Die Sitzungswoche des Europaparlaments im französischen Straßburg ist wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden
WERBUNGDie Sitzungswoche des Europaparlaments im französischen Straßburg ist wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.
Die September-Sitzung in der kommenden Woche werde stattdessen in Brüssel stattfinden, teilte Parlamentspräsident David Sassoli mit.
Das Département Bas-Rhin, in dem Straßburg liegt, ist seit dem vergangenen Wochenende wieder als Gefahrenzone eingestuft worden.
Die EU-Abgeordnete der Renew Europe Group Nathalie Loiseau: "Straßburg ist vorerst eine rote Zone. Warten wir ab, bis es orange wird, oder besser noch grün. Und dann werden wir wieder in Straßburg sein und wir werden froh darüber sein, denn es ist sehr wichtig, es ist das schlagende Herz der Demokratie in Europa. Aber ich unterstütze jede Vorsichtsmaßnahme von David Sassoli."
"Wir tun es, weil wir dazu verpflichtet sind. Wir gehen nicht nach Straßburg, weil es uns gefällt, sondern, weil eine Klausel im europäischen Vertrag besagt, dass das Plenum in Straßburg stattfindet", meint der spanische Abgeordnete Juan Fernando Lopez der S&D-Franktion.
Das Europaparlament hat zwei Sitze. Der Sitz in Straßburg ist in den EU-Verträgen festgelegt - und Frankreich pocht darauf, dass wichtige Entscheidungen nur dort fallen. In Brüssel finden normalerweise nur gelegentlich sogenannte zweitägige Mini-Plenen statt.
Der Absage war bereits eine Debatte darüber vorausgegangen, ob die EU-Abgeordneten angesichts der derzeitigen Pandemie-Entwicklung überhaupt reisen sollten.
Die für kommenden Mittwoch geplante Rede von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Lage der Union wird damit die erste ihrer Art, die nicht in Straßburg gehalten wird.
Seit März fanden die Sitzungen in einem kleineren Format online und im Plenarsaal in Brüssel statt.