Ursula von der Leyen im Urteil von Brüsseler Kennern

Ursula von der Leyen
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Von Stefan Grobe
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Ursula von der Leyens erstes Jahr im Amt war wie kein anderes. Ein Jahr, in dem die Welt nie gekannte Turbulenzen erlebte - und in dem europäische Solidarität bis aufs Äußerste getestet wurde. Wie auch von der Leyens Führungsqualität. Wie hat sie sich gemacht?

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Ursula von der Leyens erstes Jahr im Amt war wie kein anderes.

Ein Jahr, in dem die Welt nie gekannte Turbulenzen erlebte - und in dem europäische Solidarität bis aufs Äußerste getestet wurde. Wie auch von der Leyens Führungsqualität.

Da die Kommssionspräsidentin vor ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union steht, wollten wir von vier Kennern der Brüsseler Szene wissen: Wie hat sie sich gemacht?

Im Frühjahr breitet sich das Coronavirus in Europa aus. Die Folge: überlastete Gesundheitssysteme, nie gekannte Quarantäne-Maßnahmen und Grenzschließungen.

Trotz Appellen aus Brüssel handelten die Mitgliedsstaaten zumeist aus nationalem Interesse. Und prompt wurden Fehler gemacht.

Am Anfang gab es nicht viele, die Italien helfen wollten, als diese Hilfe am nötigsten war.

"Schlecht lief am Anfang die erste Reaktion in Bezug auf Kommunikation und dem Zeigen von Solidarität, gerade im Fall Italiens", sagt Matina Stevis-Gridneff von der New York Times.

"Dann waren die Reisebeschränkungen und Grenzschließungen auch innerhalb Schengens ein wahrer Schock für die EU-Kommission."

Das Coronavirus verwüstete als nächstes die europäischen Volkswirtschaften: Rezession, Arbeitslosigkeit, Firmenpleiten.

Viele Geschäfte werden wohl nie wieder öffnen.

Die EU brachte einen massiven Rettungsfonds auf den Weg, erstmals mit gemeinsamen Schulden: 750 Milliarden Euro für die, die am schwersten in Not gerieten.

"Was in Erinnerung bleibt, sind die gemeinsamen Schulden. Das war ein riesiger Schritt nach vorne, und es geschah in von der Leyens Amtszeit", sagt Duncan Robinson, Bürochef des Londoner Economist.

"Sie handelte so gut es eben ging. Aber es waren auch wirklich harte Zeiten."

Als letzte Woche im Flüchtlingslager auf Lesbos ein Feuer ausbrach, glaubten viele, dass sich auch die EU-Immigrationspolitik in Rauch aufgelöst hatte.

Eine Krise, die sich weigert, zu verschwinden.

"Meine Kritik an der Kommission ist das Fehlen eines großen Plans, dem jeder zustimmen kann. Tatsächlich wird aber nur an den Rändern existierender Pläne herumgedoktert", meint Brian Maguire von Euractiv

"Man nicht nicht erwarten, dass Ungarn etwas zustimmt, was es stets mißachtet hat. Wir haben es hier mit einer Realität zu tun, die in jedem Mitgliedsland eine andere ist.

Wir brauchen aber einen großen Plan, dem jeder zustimmen kann, und das bedeutet: Anreize und Abschreckungen."

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Wohin man blickt steht die EU vor agressiven Akteuren und außenpolitischen Herausforderungen.

Von rücksichtslosen Russland und China über Krisen im östlichen Mittelmeer und Belarus bis hin zur Aussicht auf ein Scheitern der Handelsgespräche mit Großbritannien.

"Ihr vielleicht größter Erfolg ist, dass sie die Menschen dazu gebracht hat, sich auf eine europäische Außenpolitik zu konzentrieren", so Ian Lesser vom German Marshall Fund.

"Heute wird darüber deutlich mehr diskutiert. Und es gibt darüber heute einen größeren Konsens."

Alles zusammen genommen fällt das Urteil über Ursula von der Leyen positiv aus.

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Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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