Vor dem Europäischen Parlament in Brüssel hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Prioritäten der EU für das kommende Jahr dargelegt.
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Überschattet von der sich weiter ausbreitenden Pandemie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Schwerpunkte der EU für das kommende Jahr dargelegt.
In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union gedachte sie zunächst den Mitarbeitern des Gesundheitswesens für ihren aufopfernden Kampf gegen das Coronavirus.
Alle diese Frontkämpfer gingen Tag und Nacht und Woche für Woche ein persönliches Risiko für das Gemeinwohl ein.
Dieser Mut und dieses Pflichtgefühl sei eine Inspiration für alle.
Von der Leyen Ursula beschrieb zudem Beispiele für den gemeinsamen Kampf gegen das Coronavirus, etwa die Arbeit rumänischer Ärzte in Italien oder die Verteilug von Masken und Schutzmaterial.
All dies sei erreicht worden, obwohl die EU im Gesundheitswesen keine gesetzliche Kompetenz habe. Dies müsse sich aber ändern. Europa brauche eine starke Europäische Gesundheitsunion.
Konkret schlug die Kommissionschefin eine neue EU-Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung vor.
Zudem drängte sie das Europaparlament, mehr Mittel für das Gesundheitsprogramm "EU4Health" auszuhandeln.
Zur wirtschaftlichen Herausforderung der Pandemie erinnerte sie an das EU-Hilfsprogramm SURE, das vor allem Kurzarbeit ermöglicht und finanziert habe.
Zusätzlich müsse es aber einen EU-weiten Mindestlohn geben.
Ein solcher Mindestlohn sichere Arbeitsplätze und schaffe Fairness für Arbeitnehmer und Unternehmen.
Zum Grünen Umweltpakt erklärte sie, die Kommission wolle ehrgeizigere Klimaziele.
Die EU müsse weltweit zum führenden Akteur im Kampf gegen die Klimakrise aufsteigen.
Sie forderte, die Treibhausgase der Europäischen Union bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen.
Ferner forderte sie einen EU-weiten Mindestlohn, eine neue Strategie für den visafreien Reiseverkehr im Schengen-Raum.