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Von der Leyen in Erklärungsnot nach Wahlwerbung: "Reihe von Fehlern gemacht"

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Ursula von der Leyen am 2. Juli in Brüssel
Ursula von der Leyen am 2. Juli in Brüssel   -   Copyright  John Thys/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist wegen Wahlwerbung für die kroatische HDZ-Partei in die Kritik geraten, ein Mitglied der Europäischen Volkspartei, das bei der Parlamentswahl in Kroatien am Sonntag erneut stärkste Kraft geworden ist.

Sie hatte einen Werbeclip in einem Studio der EU-Kommission in Brüssel drehen lassen und als Hintergrund das offizielle Kommissionsgebäude gewählt. Das ging Kritikern zu weit, weil die CDU-Politikerin damit das Neutralitätsgebot als Kommissionschefin verletzt habe.

Eric Mamer, Chefsprecher der EU-Kommission, erklärte, dass die Produktion nicht sehr aufwendig gewesen sei: "Die Präsidentin nahm diese kurze Botschaft auf, und zwar in den Studios der Kommission, und wie ich schon sagte, stand die Botschaft zufällig am Ende einer langen Sequenz anderer Videos. Es handelte sich um eine extrem kurze Sequenz, die in wenigen Sekunden aufgenommen wurde, und die Nachbearbeitung erfolgte in Zagreb, so dass praktisch keine Kosten entstanden, extrem, extrem geringe Kosten."

"Eine Reihe von Fehlern"

Dennoch handelte es sich um öffentlich finanzierte Produktionsmittel. Für Werbung innerhalb der Europäischen Volkspartei.

Dazu sagte Eric Mamer, es seien Fehler passiert: "Die Präsidentin wurde darüber informiert, dass eine Reihe von Fehlern gemacht wurden, und sie ist fest entschlossen, dafür zu sorgen, dass die richtigen Verfahren eingeführt werden, damit sich solche Fehler in Zukunft nicht wiederholen."

Es müsse möglich sein, solche Dinge zu tun, ergänzte Mamer. Aber dabei müssten die nötigen Bedingungen eingehalten werden. Es scheint fraglich ob Kritiker von der Leyens der Argumentation ihres Chefsprechers folgen werden.