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EU geht gegen Apple und Irland in Berufung

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Von Darren McCaffrey
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Im Streit um milliardenschwere Steuernachzahlungen geht die EU-Kommission nach verlorener erster Instanz in Berufung. Die EU-Kommission hatte 2016 von Apple eine Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro gefordert.

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Die EU-Kommission hatte im August 2016 von Apple eine Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro gefordert. Die irische Regierung habe dem US-Konzern unrechtmäßige Steuervergünstigungen gewährt.

Dagegen haben sich Apple und Irland gewehrt und vor dem EU-Gericht in erster Instanz Recht bekommen. Aus Sicht der EU-Kommission habe das Gericht der Europäischen Union eine Reihe von Rechtsfehlern begangen. Bereits 2016 hatte Vestager angeordnet, Apple müsse die Milliarden zurückzahlen - und damit einen der bekanntesten Technologiekonzerne weltweit ins Visier genommen.

"Die Schlacht zwischen Apple, Irland und der EU ist eine langwierige, nicht enden wollende Saga, wie es scheint. Für Brüssel ist es ein wichtiger Kampf, denn im schlimmsten Fall ist das Urteil gegen die Kommission vom vergangenen Juli ein negativer Präzedenzfall für künftige Fälle, sollte es wieder darum gehen, mit großen amerikanischen Tech-Giganten juristisch in den Ring zu steigen. Auch für Margrethe Vestager ist es ein politisch wichtiger Fall. Sie ist EU-Wettbewerbskommissarin, und natürlich wünscht sie sich eine durchsetzungsfähige EU, die es mit den Großen aufnimmt, damit sie auch Steuern zahlen".
Darren McCaffrey
euronews Brüssel

Wettbewerbskommissarin Vestager verwies auf die Relevanz des Falles für künftige EU-Beihilfeverfahren. Das Luxemburger Gericht hatte die Steuernachforderung der EU-Kommission gekippt, da die Kommission nicht habe beweisen können, dass die vom irischen Staat gewährten Steuervergünstigungen ein unangemessener Vorteil nach dem EU-Wettbewerbsrecht seien. . Apple erklärte am Freitag, sich stets an die irischen Steuergesetze gehalten zu haben.

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