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Annulierte Apple-Steuern: Warum Irland gern auf den Batzen verzichtet

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Annulierte Apple-Steuern: Warum Irland gern auf den Batzen verzichtet
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Für die EU-Kommission ist es der bisher schwerste Rückschlag für ihre Strategie, bei Konflikten mit einzelnen Mitgliedsländern um Steuerkonditionen für Unternehmen auf das Wettbewerbsrecht zu setzen: Apple entgeht einer milliardenschweren Steuernachzahlung in Irland: Die EU-Kommission hatte wegen der milden Steuergesetze dort einen Nachschlag von 13 Milliarden Euro errechnet. Diese – auch von Irland abgelehnte - Steuer-Nachforderung sei nichtig, erklärte das Gericht der Europäischen Union.

Die Kommission habe nicht nachweisen können, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 eine verbotene staatliche Beihilfe darstellten, so das EU-Gericht - also kein Nachweis von Standortwettbewerb èber Steuern.

EU-KOMMISSION

Dana Spinant, Sprecherin der EU-Kommission:

"Die Kommission steht voll und ganz hinter dem Ziel, dass alle Unternehmen ihren fairen Anteil an Steuern aufbringen. Wenn die Mitgliedstaaten bestimmten multinationalen Unternehmen Steuervorteile gewähren, zu denen Konkurrenten keinen Zugang haben, schadet dies dem fairen Wettbewerb in der EU. Sie beraubt außerdem Staat und Bürger der Mittel für dringend nötige Investitionen."

APPLE

Apple, das an der Börse wertvollsteUnternehmen der Welt (rund 1,5 Billionen Euro) verkniff sich jegliche Häme:

© Euronews

"In diesem Fall ging es nicht darum, wie viel Steuern wir zahlen, sondern wo wir sie zahlen müssen. Wir sind stolz darauf, der größte Steuerzahler der Welt zu sein, da wir wissen, welche wichtige Rolle Steuerzahlungen in der Gesellschaft spielen."

IRLAND

“Ein grosser Tag für die Steuersache Apple », titelte die Irish Times – und schickte gleichzeitig eine Warnung des “Irish Fiscal Advisory Council” - eine Art Steuerberatung für den Staat - raus, vor drohenden Engpässen bei den Staatsfinanzen, wegen Corona und alternder Bevölkerung.

Paschal Donohoe, irischerFinanzminister, erklärt, warum:

"Dies ist eine Sache, die Irland Reputation gekostet hat, viele Jahre lang. Deshalb ist die Entscheidung jetzt so wichtig, weil sie klar macht, dass keine Beweise vorlagen für eine Vorzugsbehandlung eines Steuerzahlers in Irland."

KEIN PAPPENSTIEL

13 Milliarden Euro Steuer oder nicht in der Kasse – kein Pappenstiel für Irland mit rund 90 Milliarden Euro im Staatshaushalt. Pro irischer Nase ging es bei den Apple-Milliarden immerhin um rund 2.700 Euro.

su mit dpa