Parlament hofft auf Umdenken bei EU-Gesundheitspolitik

Ein Krankenhaus mit Covid-19-Patienten
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Von Joanna Gill
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Die EU muss sich nach Ansicht von Abgeordneten des Europäischen Parlaments besser auf zukünftige Pandemien vorbereiten. In dem kommenden Sieben-Jahres-Budget sollten daher deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden. Doch der EU-Gipfel im Juli hatte die entsprechenden Mittel deutlich gekürzt.

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Die EU muss sich nach Ansicht von Abgeordneten des Europäischen Parlaments besser auf zukünftige Pandemien vorbereiten.

In dem kommenden Sieben-Jahres-Budget sollten daher deutlich mehr Mittel bereit gestellt werden.

Der Plan des Europäischen Rates hatte im Juli die entsprechenden Gelder von fast zehn Milliarden Euro auf weniger als zwei gekürzt.

Der Fokus liege auf einer besseren Vorbereitung der Gesundheitssysteme, um widerstandfähiger zu werden und um auch den Krebs besser zu bekämpfen, sagt der rumänische Christdemokrat und Berichterstatter des Gesundheitsprogramms, Cristian-Silviu Busoi.

Auch müsse mehr in technologische Innovation investiert werden.

Die Coronavirus-Pandemie hatte Schwächen in den Systemen der öffentlichen Gesundheit in der EU aufgezeigt.

Da die Gesundheitskompetenz allein bei den Mitgliedsstaaten liegt, will das Parlament mehr Geld für ein entsprechendes EU-Gesundheitsprogramm.

Dieses soll sich auf Vorbeugung und Impfungen konzentrieren.

Das Programm ziele auf Maßnahmen ab, die von allen Mitgliedsstaaten sowie Regionen und Städten umgesetzt werden könnten, so die portugiesische Sozialistin Sara Cerdas.

Dabei gehe es um die klassischen Ziele der öffentlichen Gesundheit, nämlich Vorbeugung, langfristige Vorsorge und Lebensverlängerung.

Die Vorteile seien sowohl kurzfristiger als auch langfristiger Natur.

Im September hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, das Gesundheitswesen zu einem Schwerpunkt der EU-Politik zu machen.

Dazu sollten bestehende Einrichtungen gestärkt und neue geschaffen werden, etwa eine Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung.

Doch wann es dazu kommen kann, ist noch unklar.

Es sei wichtig zu wissen, wohin sich die öffentliche Debatte in der nächsten Zeit entwickle, sagt der Gesundheitsexperte Michele Calabro.

Vieles, was auf EU-Ebene angedacht werde, sei Wunschdenken. Die Konferenz zur Zulunft Europas könne hier wesentliche Impulse liefern.

Das Parlament wird voraussichtlich im November über den Gesundheitsetat abstimmen.

Die Mitgliedsstaaten wollen allerdings deutliche Kürzungen.

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Unter den Abgeordnteten wird nun gehofft, dass die zweite Coronavirus-Welle ein Umdenken bewirkt.

Journalist • Stefan Grobe

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