Polen und Ungarn nach EU-Gipfel isoliert

Polen und Ungarn nach EU-Gipfel isoliert
Copyright AP Photo/Olivier Matthys, Pool
Von Stefan Grobe mit Christopher Pitchers
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Das virtuelle Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU wurde ergebnislos vertagt. Jetzt wächst der Druck, das Coronavirus-Rettungspaket zu verabschieden - vor allem auf Warschau und Budapest.

WERBUNG

Ausbruch aus der Sackgasse - bloß noch nicht sofort.

Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft heißt das: Das Organisieren eines Kompromisses geht weiter.

Denn der virtuelle EU-Gipfel verschob am Donnerstag die Problemlösung.

Polen und Ungarn mögen zwar mit ihrem Veto triumphieren, doch politisch wird die Luft für sie auf einmal dünn.

Beide Länder hätten nicht mehr viele Optionen übrig, und der Rest der EU wisse das, meint der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb.

Inzwischen mache sich eine "Jetzt reicht's"-Stimmung breit.

Polen und Ungarn bräuchten dringend Geld und dazu müssten sie den Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus akzeptieren.

Stattdessen erzählten sie ihrer Bevölkerung, sie hätten sich durchgesetzt.

Laut einer Umfrage sind mehr als zwei Drittel der EU-Bevölkerung dafür, dass Gelder nur bei einer Respektierung des Rechtsstaats ausgezahlt werden.

Auch will eine große Mehrheit, dass die EU größere finanzielle Mittel bekommt, um die Folgen der Pandemie zu mildern.

Doch Budapest und Warschau blockieren den Haushalt und schaden damit den eigenen Bürgern.

Die Bevölkerung in Europa spüre die wirtschaftlichen Folgen, was die rasche Verabschiedung des Haushalts nur noch dringender mache, so der Meinungsforscher Philipp Schulmeister.

Der Druck auf die Spitzen der EU wächst, vor dem nächsten Gipfel im Dezember zu einer Vereinbarung zu kommen.

Doch da sich beide Seiten weiterhin unversöhnlich gegenüber stehen, könnte sich das Drama bis ins neue Jahr hinziehen.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Letzter EU-Gipfel unter deutscher Ratspräsidentschaft begonnen

Virtueller Krisengipfel soll EU aus der Sackgasse führen

EU will Eskalation zwischen Israel und dem Iran verhindern