Angesichts von sinkenden Impfquoten wird auch mancherorts in der Europäischen Union die Frage diskutiert, ob eine Impfpflicht notwendig und rechtsmäßig ist.
Viele Monate lang hat es in europäischen Ländern an Impfstoff gemangelt, jetzt kann fast überall jedem ein Impfangebot gemacht werden. Doch nicht alle nehmen es an. Die Gruppe der Impfskeptiker ist je nach EU-Mitgliedsstaat unterschiedlich groß, Um eine Impfmüdigkeit zu verhindern, diskutieren manche Regierungen bereits über eine Impfpflicht, andere Länder haben einen Test- oder Impfnachweis eingeführt, um Bars, Restaurants oder Museum betreten zu können. Aber wie ist das mit den Grundrechten unserer Demokratien vereinbar?
"An sich ist eine Covid-Impfpflicht mit den Grundwerten vereinbar. Aber nur wenn es sich um Schutz-und nicht um Strafmaßnahmen handelt. Was fällt aber in die erste, was in die zweite Kategorie? Das ist schwierig zu definieren", sagt die Forscherin Sissy Katsoni von der Ruhr-Universität in Bochum.
Einige EU-Länder mit Immunitätsnachweispflicht für bestimmte Orte
In Frankreich, Dänemark, Österreich und Griechenland ist ein Immunitätsnachweis an bestimmten öffentlichen Orten bereits Pflicht. Eine Impfpflicht für medizinisches Personal ist in Griechenland, Frankreich, Italien und im Vereinigten Königreich Pflicht.
Euronews hat mit Menschen auf der Straße gesprochen, was sie dazu denken. Die Meinungen gehen auseinander.
Und auch Politikwissenschaftler Vincent Laborderie sieht eine Impfpflicht kritisch: "Zwischen der Diskriminierung der Geimpften und Ungeimpften gibt es eine Diskriminierung zwischen Arm und Reich, weil die Armen sind heute weniger geimpft und sie werden von den Maßnahmen betroffen sein. Und auch zwischen jungen und alten Menschen. Ich denke, es besteht die Gefahr, dass die Gesellschaft gespalten wird."
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat bereits Anfang des Jahres geurteilt, dass Pflichtimpfungen für Kinder zum Schutz der Gesellschaft insgesamt rechtmäßig sind. Expert:innen sehen darin eine Grundsatzentscheidung, die Anfechtungen gegen Covid-Impfpflicht-Gesetze erschweren könnten.
