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Macron warnt vor Demütigung Russland wegen des Krieges in der Ukraine

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Von Stefan Grobe  & Christopher Pitchers
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Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron
Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron   -   Copyright  Jean-Francois Badias/AP

Der französische Präsident hat davor gewarnt, Russland wegen seiner Invasion in der Ukraine zu demütigen, falls und sobald eine Friedensregelung vereinbart wird. Moskau und Kiew müssten sich irgendwann nach Kriegsende zusammensetzen und miteinander verhandeln, sagte Macron vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Europa müsse morgen einen Frieden aufbauen. Dies müsse gemeinsam mit der Ukraine und Russland geschehen. Diese Verhandlungen würden von der Ukraine und Russland geführt, dabei dürfe es keine Leugnung, Ausgrenzung oder gar Demütigung geben.

Macron legte auch seine Vision einer breiteren Gemeinschaft europäischer Demokratien dar, die eine tiefere Zusammenarbeit zwischen Nicht-EU-Ländern ermöglichen sollte. Innerhalb dieser neuen politischen Union könnten Nationen wie die Ukraine und sogar das Vereinigte Königreich ein Teil davon sein.

Die Vorschläge wurden am Europa-Tag gleichzeitig mit den riesigen Militärparaden des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau am Tag des Sieges gemacht, im krassen Gegensatz zu den Feierlichkeiten in Straßburg. Dieser Gegensatz spreche für sich selbst, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Einerseits sehe man den Autokraten Putin und seine Militärparade in Moskau – das ist das einzige, was er seinem Volk zu bieten habe. Und dann sehe man in Straßburg eine Feier der Demokratie.

Der Montag markierte das Ende eines einjährigen Prozesses, in dem die europäischen Bürger ihre Ansichten darüber äußern konnten, was sie sich für die Zukunft der Europäischen Union wünschen.