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Von der Leyens Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede

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Von Stefan Grobe
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament   -   Copyright  Jean-Francois Badias/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Zu sagen, dass Vieles in Ursula von der Leyens jährlicher Ansprache zur Lage der Europäischen Union mit dem Krieg in der Ukraine zu tun hatte, wäre die Untertreibung des Jahres. Der Krieg selbst, die Sanktionen gegen Russland und natürlich die wirtschaftlichen Auswirkungen waren der absolute Schwerpunkt.

Die EU-Kommissionspräsidentin schlug Notfallmaßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise vor, daruter eine Gewinnsteuer und bindende Ziele zum Energiesparen. Der eskalierende Energiekrieg mit Russland werde die Entschlossenheit der EU weiter testen.

"Dieser Krieg wurde von Russland nicht nur gegen die Ukraine entfesselt. Es ist auch ein Krieg gegen unsere Energieversorgung, unsere Wirtschaft, unsere Werte und unsere Zukunft. Es ist Selbstherrschaft gegen Demokratie. Und ich bin überzeugt, dass, wenn wir den nötigen Mut und die nötige Solidarität aufbringen, Putin am Ende verlieren wird und wir die Oberhand behalten."

Wenn es eines weiteren Beweises bedurft hätte, dass die EU und die Ukraine die Reihen geschlossen haben, dann war es die Anwesenheit der ukrainischen First Lady, Olena Zelenska. Sie wurde mit stehenden Ovationen empfangen. Für ihren Mann, der gerade kürzlich befreite Gebiete im Nordosten des Landes besuchte, war die Präsenz seiner Frau ein Vorbote für engere Beziehungen in der Zukunft.

Wolodymyr Selenskiy: “Zum ersten Mal in der Geschichte der EU war ein Staat von außerhalb der Union bei der jährlichen Ansprache vertreten. Und das war unser Staat. Wir arbeiten für eine volle Mitgliedschaft - politisch, juristisch und symbolisch."

Zu Ursula von der Leyens Rede ein Interview mit Jacob Kirkegaard, Analyst beim Peterson Institute for International Economics und dem German Marshall Fund.

Euronews: Vieles wurde über die Rede geschrieben, bevor sie gehalten wurde. Gab es irgendetwas, was Sie überraschte?

Kirkegaard: Nicht wirklich. Wenn Sie mich fragen, hat sie bereits die potenzielle Kampagne zu ihrer Wiederwahl begonnen, für die sie die Unterstützung des Europäischen Parlaments braucht. Und so gab es vieles in ihrer Rede, was die Abgeordneten wohlwollend zur Kenntnis genommen haben dürften. Etwa von der Leyens Eintreten für eine Änderung der EU-Verträge. Dazu hatte sie scharfe Worte für Ungarn und Polen. Und natürlich eine positive Bilanz der Arbeit der Kommission für die Ukraine. All das waren Themen, die die Abgeordneten gerne gehört haben dürften.

Euronews: Es war die erste dieser Ansprachen Ursula von der Leyens, die sie zu Kriegszeiten halten musste. Zeigte sie dabei ein Churchchill'sches Durchhaltevermögen und forderte sie Opferbereitschaft?

Kirkegaard: Nun, sie übermittelte sicherlich den Ernst der Lage und die unerschütterliche Unterstützung der EU für die Ukraine. Aber sie sprach dabei nicht direkt an die Bevölkerung, das ist auch nicht unbedingt ihre Aufgabe. Sie beschrieb nicht die Notwendigkeit von persönlichen Einschränkungen wie geringeren Temperaturen zu Hause, weniger Wasserverbrauch und ähnliche Dinge. Sie erwähnte aber durchaus kommende Härten auf abstrakte Weise. Aber natürlich ist das Paket mit den Energie-Maßnahmen noch nicht in trockenen Tüchern.

Euronews: Sie sagte, dass der Krieg in der Ukraine auch ein Krieg gegen uns sei, unsere Energie, unsere Wirtschaft und Werte. Fand das bei den Menschen einen Wiederhall?

Kirkegaard: Ich denke, ja. Wenn Sie sich Umfragen aus praktisch allen EU-Staaten ansehen, so steht die Bevölkerung weiterhin hinter der starken wirtschaftlichen und militärischen Unterstütung für die Ukraine. Und das kam in ihrer Rede herüber. Selbst angesichts hoher Energiepreise und mehr wirtschaftlicher Härte für den Durchschnittsbürger, die Unterstützung der Ukraine bleibt unerschütterlich. Und das machte sie auf sehr gute Weise deutlich, so deutlich es eben ging für eine europäische Politikerin, die kein direktes Mandat von der Wahlöffentlichkeit hat.