Brüssel, meine Liebe? Wie stark ist Deutschlands Führungsrolle in der EU unter Olaf Scholz?

Unsere Talkshow "Brüssel, meine Liebe" bei der Aufzeichnung im Europäischen Parlament in Straßburg
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Von Stefan Grobe
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In unserer Talkshow "Brüssel, meine Liebe" werfen wir einen Blick auf Deutschlands Führungsrolle in Europa und fragen, ob die späte Ratifizierung der Istanbuler Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen eine Erleichterung war - oder eher eine Peinlichkeit.

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Das Brüsseler Büro von Euronews präsentiert Ihnen "Brüssel, Meine Liebe", eine Talkshow, in der europäische Nachrichten und Politik analysiert werden.

Gäste diese Woche waren die deutschen Europaabgeordneten Marion Walsmann von der EVP und Delara Burkhardt von der S&D sowie der rumänische Abgeordnete Vlad-Marius Botos von Renew Europe.

Die Podiumsteilnehmer diskutierten darüber, wie der russische Angriff auf die Ukraine die Europäische Union aus ihrer Komfortzone geworfen hat.

Nirgendwo wird dies deutlicher als in Deutschland, dem wirtschaftlichen Kraftzentrum Europas, wo jahrzehntealte, heilige politische Prinzipien über Bord gegangen sind.

Letztes Jahr trat Bundeskanzler Olaf Scholz vor den Bundestag und verkündete, dass Deutschland eine Zeitenwende vollziehen müsse.

In dieser Woche hat Scholz vor dem Europäischen Parlament noch einmal bekräftigt, dass die Zukunft nicht mit der Politik der Vergangenheit gewonnen werden kann, und einen geopolitischeren Ansatz für Europa befürwortet.

Berlin baut seine Energieinfrastruktur um, nachdem es jahrelang von Russland abhängig war, und wird zu einer Macht bei erneuerbaren Energien.

Und Deutschland ist, wenn auch anfangs etwas zögerlich, zu einem der größten militärischen Unterstützer der Ukraine geworden.

All dies deutet auf ein aktiveres Deutschland in Europa hin.

Dennoch zögern viele Mitgliedstaaten, die deutsche Führung zu akzeptieren, denn Berlin hat seine Partner oft verprellt, indem es seine eigenen Interessen unter dem Deckmantel vertritt, das Beste für die EU zu wollen.

Aber wer sonst könnte diese Aufgabe übernehmen? Macrons Frankreich? Polen?

Ein zweites Thema, über das die Diskussionsteilnehmer sprachen, war die Ratifizierung der Istanbuler Konvention durch das Europäische Parlament in dieser Woche.

Das Dokument legt umfassende rechtliche und politische Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und zur Unterstützung der Opfer fest. Es ist eine dringende Angelegenheit.

Die schwedische Ministerin für die Gleichstellung der Geschlechter, Paulina Brandberg, sagte kürzlich:

"Jede dritte Frau in der EU hat in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt. Solange diese abscheuliche Situation anhält, werden wir nicht in der Lage sein, die Gleichstellung der Geschlechter zu verwirklichen."

Ist die Ratifizierung der Istanbul-Konvention sechs Jahre nach ihrer Unterzeichnung ein Grund zum Feiern oder ist sie eher zu peinlich, weil sie so spät erfolgt?

Sehen Sie sich "Brüssel, meine Liebe" im Videoplayer oben an.

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