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Wer ist wer im Rennen um den Vorsitz der Europäischen Investitionsbank?

Nadia Calviño, Daniele Franco und Margrethe Vestager
Nadia Calviño, Daniele Franco und Margrethe Vestager Copyright AP, Council of the EU
Copyright AP, Council of the EU
Von Mared Gwyn Jones
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Fünf Kandidaten haben ihren Hut für das Amt des nächsten Präsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in den Ring geworfen.

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Der erfolgreiche Bewerber wird den größten multilateralen Geldgeber der Welt leiten, der sich darauf vorbereitet, den Wiederaufbau der Ukraine und wichtige Investitionen in den Klimaschutz zu finanzieren.

Die spanische Außenministerin Nadia Calviño und die EU-Kartellbeauftragte Margrethe Vestager werden als Favoriten gehandelt.

Alle Augen richten sich nun auf die EU-Finanzminister, die am Freitag in Santiago de Compostela (Spanien) die Bewerbungen der Kandidaten erörtern werden, bevor sie in einer für die kommenden Wochen erwarteten Sitzung des EIB-Verwaltungsrats ihre Stimme abgeben.

Frankreich und Deutschland, deren Stimmen das größte Gewicht haben, haben sich noch nicht für einen Kandidaten entschieden.

Eine anstehende Ernennung für die andere große Finanzinstitution der EU, die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt, könnte den Ausschlag für oder gegen Calviño geben.

Die Spanierin Margarita Delgado und die Deutsche Claudia Buch stehen in der engeren Auswahl für den Vorsitz der EZB-Aufsichtsbehörde. Eine Ernennung von Delgado könnte Calviño jedoch den Weg zur EIB versperren, da sich die EU-Länder einen Kuhhandel um die Spitzenposten liefern.

Euronews gibt Ihnen einen Überblick über die Kandidaten.

Margrethe Vestager

Virginia Mayo/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Margrethe VestagerVirginia Mayo/Copyright 2023 The AP. All rights reserved

Vestager ist keine gewöhnliche Brüsseler Bürokratin, sondern hat sich weltweit einen Ruf als Stachel im Fleisch von Big Tech erworben. Während ihrer neunjährigen Amtszeit als EU-Kartellbeauftragte hat sie gegen die größten Unternehmen der Welt saftige Geldstrafen verhängt, weil sie ihre Marktdominanz missbraucht haben.

Die dänische Liberale nimmt unbezahlten Urlaub von der Europäischen Kommission, um ihre Kandidatur für die EIB-Präsidentschaft einzureichen. Die Kommissare Didier Reynders und Věra Jourová springen ein, um ihr Wettbewerbs- und Digitalressort zu übernehmen.

Vestager hat erklärt, dass sie in dieser Funktion "mehr Risiken" eingehen würde. Sie argumentiert, dass Entscheidungen beschleunigt werden müssen, damit die Bank den Wiederaufbau der Ukraine finanzieren kann, während der Krieg weitergeht.

"Ich suche nach einem Mandat für die Leitung der Bank, damit sie schneller wird und dadurch noch relevanter sein kann", sagte sie der Financial Times.

Obwohl ihre gemeinsame politische Familie hinter ihrer Kandidatur steht, ist es unwahrscheinlich, dass Vestager die Unterstützung des französischen Präsidenten erhält. Kürzlich sah sie sich gezwungen, die Ernennung eines Amerikaners zum Chefökonomen ihrer Wettbewerbsabteilung zurückzuziehen, nachdem Emmanuel Macron, ein langjähriger Kritiker des unkontrollierten Einflusses der US-Big-Tech-Branche auf die EU, Gegenwind bekommen hatte.

Im Jahr 2019 sorgte Vestagers Entscheidung, eine Eisenbahnfusion zwischen dem französischen Unternehmen Alstom und dem deutschen Unternehmen Siemens zu blockieren, ebenfalls für Unmut im Elysée-Palast.

Ein weiterer Hinweis darauf, dass Paris Vestager nicht unterstützen wird, war die Äußerung des französischen EU-Kommissars Thierry Breton am Mittwoch, dass die EIB die Kernenergie in Europa finanzieren sollte, was Vestager wahrscheinlich nicht unterstützen wird.

Nadia Calviño

Council of the EU
Nadia CalviñoCouncil of the EU

Als Favoritin gilt die spanische Finanzministerin Nadia Calviño.

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Sie hat erklärt, dass die EIB angesichts der derzeit hohen Zinssätze und des dringenden Bedarfs an mehr grünen Investitionen eine immer wichtigere Rolle spielt.

Die ehemalige Generaldirektorin der Haushalts- und Wettbewerbsabteilung der Europäischen Kommission wechselte 2018 von Brüssel nach Madrid, um Wirtschaftsministerin von Pedro Sánchez zu werden, und ist seitdem in der Regierung aufgestiegen.

Sie gilt als sicheres Händchen, denn sie hat Spaniens Wirtschaft durch die COVID-19-Krise und die wirtschaftlichen Turbulenzen nach Russlands Einmarsch in der Ukraine geführt. Seit 2021 ist sie auch Vorsitzende des Finanzausschusses des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Calviño hat jedoch schon einige Spitzenposten knapp verpasst. Sie verlor ihre Kandidatur für den Vorsitz der Eurogruppe im Jahr 2020 unerwartet gegen den Iren Pascal Donohoe und zog sich 2019 aus dem Rennen um den Vorsitz des IWF zurück.

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Calviño hat den Vorteil, dass sie nächste Woche die Finanzminister der EU - die die endgültige Entscheidung über die Ernennung treffen - in ihrem Heimatland Galicien empfangen kann.

Daniele Franco

Alberto Pizzoli/AFP
Nadia CalviñoAlberto Pizzoli/AFP

Italiens Kandidat ist Daniele Franco, der ehemalige Finanzminister von Mario Draghi.

Zu Beginn seiner Laufbahn war er auch als Wirtschaftsberater bei der Europäischen Kommission tätig, bevor er in den italienischen Bankensektor zurückkehrte. Nachdem er in Draghis Kabinett gearbeitet hatte, wurde er Chef der italienischen Zentralbank.

Franco dementierte kürzlich Berichte, wonach Giorgia Meloni seine Nominierung noch einmal überdacht habe, und versicherte, dass er der offizielle Kandidat der Regierung sei.

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"Die EIB spielt eine wichtige Rolle für die europäischen Länder, und sie wird in Zukunft noch wichtiger sein, unabhängig davon, wer die Stelle besetzt", sagte er.

Italien hofft, dass Franco als Außenseiter hervorgehen kann, falls es keine Mehrheit für Calviño oder Vestager geben sollte.

Teresa Czerwińska

Virginia Mayo/Copyright 2019 The AP. All rights reserved
Teresa CzerwińskaVirginia Mayo/Copyright 2019 The AP. All rights reserved

Die dritte Frau im Bunde ist die Polin Teresa Czerwińska, die derzeit als eine der Vizepräsidentinnen der EIB fungiert. Sie ist für die Operationen der EIB in der Ukraine zuständig und hat die EU aufgefordert, den Wiederaufbau des Landes angesichts des anhaltenden Krieges rasch zu finanzieren.

"Auch wenn der Krieg weitergeht, müssen die Mittel für den Wiederaufbau fließen. Denn der Wiederaufbau kann nicht warten. Denn die Menschen können nicht warten", sagte Czerwińska im Mai.

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Czerwińska war Polens Finanzministerin, bis sie bei einer Kabinettsumbildung 2019 entlassen wurde, nachdem sie sich skeptisch über die Sozialausgabenprogramme ihrer Regierung Recht und Gerechtigkeit geäußert hatte.

Ihre Ernennung würde einen Wendepunkt in der langen Tradition der EU markieren, westeuropäische Führungspersönlichkeiten in Spitzenpositionen im Finanzbereich zu berufen.

Thomas Östros

European Investment Bank
Thomas ÖstrosEuropean Investment Bank

Schweden hat den derzeitigen Vizepräsidenten der EIB, Thomas Östros, vorgeschlagen.

Der Sohn eines Sprengstoffarbeiters und einer Hausfrau wurde in einer Kleinstadt mehr als 1 000 km nördlich von Stockholm geboren. In seiner Jugend war er aktiver Sozialdemokrat und wurde 1994 Mitglied des Reichstags (Riksdag).

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Er bringt Regierungserfahrung mit, da er zwischen 1996 und 2004 in verschiedenen Regierungen als schwedischer Finanz-, Bildungs- und Industrieminister tätig war, bevor er Ämter in der schwedischen Bankenvereinigung und beim IWF übernahm.

Östros ist ein vehementer Verfechter grüner Investitionen und ein starker Befürworter der wegweisenden Entscheidung der EIB, die Finanzierung von Projekten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen Ende 2021 einzustellen.

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