Neue Eiszeit zwischen Warschau und Kiew

EIn Bild aus besseren Zeiten: die Präsidenten der Ukraine und Polens im April 2023
EIn Bild aus besseren Zeiten: die Präsidenten der Ukraine und Polens im April 2023 Copyright Michal Dyjuk/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Stefan GrobeChristopher Pitchers
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Ein Streit über billige ukrainische Getreideimporte nach Polen hat sich zu einem erbitterten Konflikt über die Unterstützung der Ukraine ausgeweitet und die Solidarität der EU mit Kiew erschüttert.

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Polen, einst der treueste Verbündete der Ukraine in ihrem Krieg mit Russland, scheint nun am anderen Ende der Skala zu stehen.

Denn Warschau hatte erklär, keine Waffen mehr an Kiew liefern zu wollen.

Ein Streit über billige ukrainische Getreideimporte nach Polen hat sich zu einem erbitterten Konflikt über die Unterstützung der Ukraine ausgeweitet und die Solidarität der EU mit Kiew erschüttert.

Trotzdem sagt die EU-Kommission, es habe sich nichts geändert.

"Unterm Strich bleibt die Position und die Politik der EU unverändert, und die Politik und die Position der EU ist eine unerschütterliche, feste, unveränderte Unterstützung für die Ukraine in allen Bereichen, in denen wir die Ukraine unterstützen können, einschließlich der militärischen Hilfe, so lange wie nötig", sagte ein Sprecher der Kommission am Donnerstag in Brüssel.

Am vergangenen Freitag beschloss die Europäische Kommission, ein vorübergehendes EU-Verbot für ukrainisches Getreide nicht zu verlängern, obwohl Polen dies wünschte.

Das sorgte in Warschau für Verbitterung.

Manche dort sagen, Brüssel habe nicht genug getan, um Polens Bedürfnisse zu befriedigen.

Der deutsche Grünen Abgeordnete Sergey Lagodinsky meint, dies sei keine faire Einschätzung.

"Die Kommission hat eine schwierige Aufgabe. Wir müssen die Fähigkeit der Ukraine sichern, auch wirtschaftlich durch diesen Krieg zu überleben. Wir müssen sichere Transportwege für. Wir müssen einerseits Ressourcen und Nahrungsmittel in die Welt bringen und andererseits auf die polnischen Bedenken eingehen", so Lagodisnky.

"Und ich denke, dass die Kommission richtig gehandelt hat, indem sie unserer Fähigkeit, der Ukraine zu helfen, den Vorrang gegeben hat und dann nach Wegen gesucht hat, wie wir Polen unterstützen und auf seine Probleme eingehen können."

Warschau hat seine Erklärung inzwischen präzisiert und erklärt, es werde zunächst die bereits zugesagten Waffenlieferungen beenden. Aber viele werden gespannt darauf warten, ob es danach wirklich keine Waffen mehr liefert.

"Meine klare Position ist, dass das nicht passieren wird. Polen weiß sehr gut, was auf dem Spiel steht. Polen weiß, dass es auch im unmittelbaren polnischen und europäischen Interesse liegt, dass die Ukraine alles bekommt, was sie braucht, auch wenn es um Waffen geht", meinte der liberale Abgeordnete Umas Paet aus Estland.

Unabhängig davon, ob Warschau seine Drohung wahr macht oder nicht, sind einige Experten der Meinung, dass der Schaden bereits angerichtet ist und es Jahre dauern könnte, die Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine wieder herzustellen.

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