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EU-Erweiterung - wie realistisch ist sie?

Mehr EU-Mitglieder bedeutet, mehr Sitze im Europäischen Parlament
Mehr EU-Mitglieder bedeutet, mehr Sitze im Europäischen Parlament Copyright Jean-Francois Badias/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von Stefan GrobeAida Sanchez Alonso
Zuerst veröffentlicht am
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Die Debatte um eine Erweiterung der Europäischen Union hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine zunehmend an Dynamik gewonnen. Sie ist eines der Hauptthemen auf den beiden aufeinander folgenden Gipfeltreffen in dieser Woche im spanischen Granada.

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Die Debatte um eine Erweiterung der Europäischen Union hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine zunehmend an Dynamik gewonnen.

Sie ist eines der Hauptthemen auf den beiden aufeinander folgenden Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag im spanischen Granada.

Die westlichen Balkanländer, die schon seit Jahrzehnten in der Warteschlange stehen, und die Neuankömmlinge wie die Ukraine oder die Republik Moldau erhöhen den Druck auf die EU.

Doch bevor die EU von einem Klub mit 27 Mitgliedern zu einer Vereinigung von mehr als 30 Ländern wird, sind sich alle einig, dass sich einige Dinge ändern müssen.

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"Es wird eine Neuausrichtung der großen Ausgabenprioritäten für Landwirtschaft und Kohäsion geben müssen", sagt Fraser Cameron, Analyst beim European Policy Centre.

"Denn natürlich würde die Ukraine, wenn sie unverändert hinzukäme, den größten Teil des Haushalts verschlingen, und das wäre für viele Mitgliedstaaten nicht akzeptabel. Es wird also eine schwierige Verhandlung über den Haushalt geben müssen, wer einzahlt, wer was bekommt..."

Abgesehen davon, was die Aufnahme ärmerer Länder für die EU-Staaten bedeutet, wurde bei früheren Erweiterungen die Gelegenheit verpasst, das derzeitige Einstimmigkeitsprinzip zu reformieren, um Vetos bei wichtigen Themen zu vermeiden.

Dies ist einer der Hauptgedanken in einem kürzlich von Frankreich und Deutschland vorgelegten Bericht über die Erweiterung.

Der Text schlägt auch vor, verschiedene Stufen der Mitgliedschaft zu schaffen.

Für den rumänischen Abgeordneten Vlad Gheorghe muss die Mitgliedschaft in der Union jedoch für alle gleich sein.

"Wir müssen sehr vorsichtig sein, um keine Länder zweiter Klasse in der Europäischen Union zu haben. Denn ich habe auch hier in Brüssel viel über die Idee gehört, dass Länder erster Klasse, vielleicht die älteren Länder, und die neueren Länder Länder aus zweiter Klasse sein könnten. Und das ist eine sehr schlechte Sache und eine sehr schlechte Idee."

Unabhängig vom Ergebnis in Granada ist der EU-Beitritt ein langer und mühsamer Prozess.

Erst recht, wenn sich eines der Länder gerade in einem Krieg befindet.

Der nächste Schritt wird der Bericht der EU-Kommission über die Lage der Kandidatenländer sein, der Ende Oktober vorliegen soll.

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