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Pistorius: EU-Ziel von Munitionslieferung für Kiew wird nicht erreicht

Die Ukraine bittet um Waffen, doch die EU kann (vielleicht) nicht liefern.
Die Ukraine bittet um Waffen, doch die EU kann (vielleicht) nicht liefern. Copyright LUDOVIC MARIN/AFP or licensors
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Von Stefan GrobeMaria Psara
Zuerst veröffentlicht am
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Die EU wird ihr Versprechen, der Ukraine bis März nächsten Jahres eine Million Schuss Munition zu liefern, möglicherweise nicht einhalten können. Das wurde beim Treffen der Verteidigungsminister am Dienstag in Brüssel deutlich. Das Ziel sei von Anfang an nicht realistisch gewesen, hieß es.

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Die EU wird ihr Versprechen, der Ukraine bis März nächsten Jahres eine Million Schuss Munition zu liefern, möglicherweise nicht einhalten können.

Das wurde beim Treffen der Verteidigungsminister am Dienstag in Brüssel deutlich.

Das Ziel sei von Anfang an nicht realistisch gewesen, hieß es.

„Die Frage, ob eine Million jemals realistisch war, wäre eigentlich die richtige", sagte Deutschlands Ressortchef Boris Pistorius.

"Und es hat Stimmen gegeben, die gesagt haben: Vorsicht, eine Million ist leicht zu beschließen und das Geld ist da, aber die Produktion muss da sein. Die mahnenden Stimmen haben jetzt leider Recht. Wir haben mit unseren Rahmenverträgen einen großen Teil beigetragen und werden das auch weiter tun. Wir sind im Gespräch mit der Rüstungsindustrie. Die Produktion muss hochgefahren und beschleunigt werden. Das ist das Gebot der Stunde."

Frage einer Journalistin: "Das heißt, Sie gehen davon aus, dass das Ziel nicht erreicht wird."

Pistorius: „Die eine Million werden nicht erreicht, davon muss man ausgehen.“

Warum kann die EU ihre Versprechen nicht einhalten?

Europa hat aus seinen Vorräten so viel gegeben, wie es konnte, und muss nun die Produktion steigern.

Wenn man bedenkt, dass die ukrainische Artillerie etwa 45.000 Granaten pro Woche verbraucht, könnte laut Experten innerhalb von zwei Monaten die gesamte Jahresproduktion der EU verbraucht werden.

Auch die Finanzierung ist ein Problem, wenn es darum geht, die Produktion zu steigern.

„Eines dieser Probleme betrifft die Verteidigungsindustrie, die von den Mitgliedsstaaten Zusicherungen braucht, dass sie angemessen investiert und keine Ressourcen für neue Produktionslinien bereitstellt und dann nach zwei Jahren die Mitgliedsstaaten sagen: „Wir brauchen keine", sagte Nikos Votsios, griechischer Verteidigungsexperte.

"Die Industrie braucht also langfristige Verträge. Große Unternehmen können sich möglicherweise auf internationalen Märkten finanzieren oder verfügen über eigene Ressourcen für Investitionen, kleinere Unternehmen müssten sich jedoch an europäische Kreditgeber wenden. Europäische Banken vergeben jedoch keine Kredite für die Verteidigungsindustrien aufgrund der Taxonomie und der Tatsache, dass die Verteidigungsindustrien als nicht nachhaltig eingestuft werden.“

Hinzu kommen der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften und geeigneten Maschinen.

Doch EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, der für die Kapazitäten der Produktion verantwortlich ist, ist optimistisch: „Das von uns gesetzte und ab dem Frühjahr angestrebte Ziel, jährlich mehr als eine Million Schuss Munition zu produzieren, wird erreicht. Jetzt liegt es an den Mitgliedstaaten, die Aufträge zu erteilen.“

Der Druck steigt indes weiter, da der Krieg für die Ukraine im Winter schwieriger wird.

Die Zeit drängt. Nordkorea lieferte laut US-Regierung mehr als 1.000 Container mit militärischer Ausrüstung und Munition an Russland.

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