Mit einem Einjahresplan in Höhe von 500 Millionen Euro will die Kommission der Ukraine helfen, aber auch die Bestände der Mitgliedstaaten auffüllen.
WERBUNGMit dem am Mittwoch vorgestellten Gesetz zur Unterstützung der Munitionsproduktion (ASAP) will die Kommission Maßnahmen finanzieren, die die Produktion von Munition in der Industrie ankurbeln sollen, z. B. was Panzerbauteile, Maschinen und Arbeitskräfte betrifft.
Brüssel wird den EU-Ländern dabei auch erlauben, Kohäsions- und Konjunkturmittel in ihre Verteidigungsindustrie umzuleiten.
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte dazu vor der Presse in Brüssel:
"Was den Zeitplan angeht, so sind sie nicht auf den unmittelbaren Bedarf abgestimmt. Deshalb müssen wir ihnen einen Anstoß geben, das Paradigma zu ändern, und mein Ziel ist es zu sehen, wie wir ihnen helfen können, das Paradigma zu ändern. Einige sagen, dass die europäische Verteidigungsindustrie auf dem Weg zu einer Kriegswirtschaft ist. So weit sind wir noch nicht".
Das Programm ist der dritte Teil umfassender EU-Bemühungen, mehr Munition und Waffen für die Ukraine zu beschaffen, insbesondere 1 Million 155-Millimeter-Granaten, um die Kiew seit langem bittet.
Garvan Walshe, Verteidigungsexperte bei der Brüsseler Denkfabrik European Policy Center (EPC) erklärte dau gegenüber Euronews:
"Es ist ein Anfang, aber es ist unwahrscheinlich, dass das ausreicht. Die Munitionsmengen, die in diesem Krieg verbraucht werden, sind enorm. Die Ukraine verschießt in ein paar Wochen mehr Artilleriegeschosse als die britische und französische Armee in ihren gesamten Beständen haben. Es geht also nicht nur darum, die Ukraine im Kampf zu halten. Es geht auch darum, unsere Bestände aufzufüllen und uns die Fähigkeit zu verschaffen, einen Krieg mit hoher Intensität führen zu können. Wir müssen also unsere Kapazität erhöhen und unsere Vorräte aufstocken, und zwar über das Maß hinaus, das sie noch vor zwei Jahren hatten".
Die Gelder können dem Programm zufolge bis zu 60 Prozent der Kofinanzierung für spezifische Projekte ausmachen.
Aber soll die EU überhaupt ein Rüstungsprojekt "Made in Europe" anstreben? Dazu noch einmal Garvan Walshe:
"Ich denke, wir müssen uns als Teil des westlichen Bündnisses sehen. Und dazu gehören nicht nur die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich oder Kanada, sondern auch Südkorea und Japan. Südkorea hat zum Beispiel mit dem Bau von Panzern für Polen begonnen, zum Teil deshalb, weil es sich um eine Produktionsgröße handelt, über die europäische Unternehmen derzeit nicht verfügen. Aber es ist auch ein Markt für uns. Letztlich handelt es sich um fortgeschrittene demokratische Länder mit einer allgemein abgestimmten Außenpolitik. Die Beziehungen der Verteidigungsindustrie zu Seoul oder Tokio sind also genauso sicher wie die zu den Vereinigten Staaten".
Es handelt sich um einen Einjahresplan, der bis Juni 2025 abgeschlossen sein soll und vor allem elf Mitgliedstaaten zugute kommen wird, die über die Kapazitäten zur Herstellung von 155-mm-Artilleriegeschossen verfügen.