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Nordmazedonien befürchtet hybride Angriffe Russlands

Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani während einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in Kiew, 16. Oktober 2023
Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani während einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in Kiew, 16. Oktober 2023 Copyright Thomas Peter/AP
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Von Mared Gwyn Jones
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die Frustration über die Verzögerung des EU-Beitritts Nordmazedoniens eröffnet Russland die Möglichkeit, mit einem "Arsenal" hybrider Kriegsführung Zwietracht im Land zu säen, warnte der Außenminister des Landes.

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Bujar Osmani erklärte am Dienstagabend gegenüber Euronews, Russland setze gezielte Desinformationskampagnen - einschließlich Online-Trolling und Fake News - ein, um "das soziale Gefüge der Gesellschaft" in dem Land und dem westlichen Balkan im weiteren Sinne zu zerstören und den Beitritt zur EU zu verzögern.

"Offensichtlich hat Russland Desinformation betrieben, um Nordmazedonien davon abzuhalten, seine strategischen Ziele zu erreichen, nämlich die NATO- und EU-Mitgliedschaft", so Osmani.

"Die Frustration, die sich auf dem Weg (zur EU-Mitgliedschaft) aufbaut, wird von bösartigen Kräften gekapert, die versuchen, diese Energie der Frustration in ihre Windmühle zu lenken", fügte er hinzu.

Nordmazedonien wurde vor fast zwei Jahrzehnten offizieller Kandidat für den Beitritt zur Europäischen Union, zusammen mit Kroatien und Slowenien, die heute voll integrierte EU-Mitglieder sind.

Der Beitrittsprozess wurde durch Streitigkeiten mit Griechenland über den Namen des Landes und mit Bulgarien über die in der Verfassung verankerten Rechte von Minderheiten verzögert.

Vier weitere Länder in der Region - Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Serbien - sind ebenfalls offizielle EU-Beitrittskandidaten. Mit allen Ländern außer Bosnien-Herzegowina wurden formelle Beitrittsverhandlungen aufgenommen. 

Das Kosovo, das nicht von allen EU-Mitgliedstaaten als unabhängiger Staat anerkannt wird, ist ein "potenzieller Kandidat" für den Beitritt.

Die Bewerbungen wurden jedoch von Verzögerungen und Schwierigkeiten geplagt. Osmani sagte, die Region befinde sich an einem "geopolitischen Scheideweg", an dem sich die politische Arena zunehmend zwischen Pro-Europäern und Anti-Europäern polarisiere.

Die Separatistenbewegung in der mehrheitlich serbischen Republika Srpska in Bosnien und die Verzögerungen bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo seien alles Beispiele für Spannungen, die durch von Russland unterstützte Akteure verschärft würden, so Osmani.

"Ich glaube, dass die Russische Föderation mit ihrem Arsenal an Mitteln, aber auch mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren in der Region hinter all diesen Bemühungen steht, die Region in ständiger Konfrontation und Konflikten zu halten", sagte er.

"Die einzige Antwort ist die unmissverständliche Fortsetzung unserer Agenda für die euro-atlantische Integration".

Osmani unterstützt Brüssels neuen Ansatz einer "schrittweisen" Integration, einschließlich des 6-Milliarden-Euro-Wachstumsplans für 2024-2027, mit dem der gemeinsame Markt der EU für die Kandidatenländer des westlichen Balkans geöffnet werden soll und der deren Wirtschaft um bis zu zehn Prozent ankurbeln soll.

"Wir haben erkannt, dass das Standardkonzept des EU-Beitritts lautet: Alles oder nichts. Der Weg ist lang, die Reise ist schwierig, und die Menschen und die Kandidaten sehen keine Vorteile auf dem Weg selbst", erklärte Osmani.

"Was wir wollen, ist eine schrittweise Integration der Region in den Binnenmarkt vor der Mitgliedschaft und eine Integration in die formalen Formate der Europäischen Union vor der Integration selbst", fügte er hinzu.

Dies könnte bedeuten, dass die Länder des westlichen Balkans bei EU-Ministertreffen wie dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten einen Beobachterstatus erhalten, eine Idee, die von seinen EU-Kollegen unterstützt wird, so Osmani.

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"Eine der größten Bedrohungen unserer Zeit"

Osmani sprach mit Euronews nach der Veröffentlichung des zweiten jährlichen Desinformationsberichts des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), der Russland als Hauptschuldigen für die Verbreitung schädlicher Fehlinformationen auf digitalen Plattformen und die Ukraine als Hauptziel nennt.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete Desinformation als "eine der größten Bedrohungen unserer Zeit" und ein "Krebsgeschwür, das die Gesundheit der Demokratie gefährdet".

In dem Bericht, der auf einer Untersuchung von 750 Fällen so genannter ausländischer Informationsmanipulation und -interferenz (FIMI) basiert, heißt es, dass auch andere Staaten wie China die Einmischung nutzen, um demokratische Institutionen zu untergraben und die Polarisierung im Ausland zu schüren, um ihre eigenen politischen und wirtschaftlichen Ziele zu erreichen".

Die am meisten ins Visier genommenen Personen in den untersuchten Fällen waren der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy, der französische Präsident Emmanuel Macron, Josep Borrell selbst sowie Prominente wie Nicolas Cage und Margot Robbie, deren Stimmen und Gesichter absichtlich manipuliert wurden, um Fehlinformationen zu verbreiten.

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Telegram und X erwiesen sich als die bevorzugten Plattformen für FIMI-Angriffe, wobei auch Angriffe auf Facebook, TikTok, Youtube und Reddit sowie auf die russischen sozialen Netzwerke VKontakte und Odnoklassniki durchgeführt wurden.

Der Bericht stellt fest, dass es "umsichtig" ist, sich auf mögliche Einmischungen im Vorfeld der Europawahlen im Juni vorzubereiten, warnt aber auch davor, "die Bedrohung zu übertreiben".

In seiner Rede während der Veranstaltung sagte Osmani, der westliche Balkan sei der "weiche Unterbauch" der EU, wenn es um ausländische Einmischung gehe, und die "Feuerlinie" im Desinformationskrieg zwischen Ost und West.

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