Grancharova-Kozhareva wird Ministerpräsidentin der bulgarischen Übergangsregierung

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Am Freitagmorgen beauftragte Bulgariens Präsident Goritsa Radev Grancharova-Kozhareva mit der Bildung einer neuen Übergangsregierung. Sie ist die zweite Frau im Amt der bulgarischen Ministerpräsidentin.

Ihre Ernennung folgt auf den Rückzug des früheren geschäftsführenden Regierungschefs Dimitar Glavchev. Nach der Parlamentsahl am 9. Juni 2024 war es bisher nicht gelungen, ein Kabinett aufzustellen, obwohl bereits drei Parteien den Antrag bekommen haben, eine neue Regierung zu bilden.

Nach der gescheiterten Regierungsbildung werden die Menschen in Bulgarien zum siebten Mal in drei Jahren zu den Wahlurnen gebeten. Die vorgezogene Neuwahl wird voraussichtlich im Oktober stattfinden. Das ärgert die Menschen im land.

"Die Spirale der ergebnislosen Wahlen setzt sich fort und führt nicht nur zu Irritationen, sondern setzt auch eine Reihe von destruktiven Prozessen in Gang", sagte Bulgariens Präsident Rumen Radew, nachdem es klar geworden war, dass die Regierungsbildung erneut gescheitert war.

Wegen der politischen und wirtschaftlichen Krise verzögert sich auch die Aufnahme Bulgariens in die Eurozone. Bulgarien hofft, der Einheitswährung im Jahr 2025 beizutreten. Die politischen Schwierigkeiten der vergangenen Jahre machen dies jedoch unwahrscheinlich. Der entsprechende Bericht der Europäischen Kommissionfiel fiel nicht positiv aus, vor allem, weil Bulgarien das entsprechende Inflatsionsziel nicht erreicht hat. Um die Inflation im Land unter Kontrolle zu bringen, würde man Experten zufolge eine starke Regierung brauchen, die die dafür nötigen Entscheidungen treffen würde.

Spätestens am Ende des Monats muss Bulgarien auch den Namen des nächstens bulgarischen Kommissars bekanntgegeben. Angesichts der politischen Krise könnte auch das schwierig werden.

Außerdem könnte Bulgarien Probleme haben, die Mittel zu erhalten, die ihm im Rahmen des europäischen Konjunkturprogramms nach der Covid-19-Pandemie zugewiesen wurden. Um diese Zahlungen zu erhalten, müssen die Regierungen bestimmte Ziele erreicht haben.