Der Kommissar für den Binnenmarkt der EU, Thierry Breton, wird nicht zu einer zweiten Amtszeit antreten. So hat die EU-Kommissionspräsidentin auf seine Kritik reagiert.
WERBUNGEs gibt Spannungen bei der Ernennung der neuen Europäischen Kommission.
Der Kommissar für den Binnenmarkt der EU, Thierry Breton, wird nicht zu einer zweiten Amtszeit antreten. Er hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf kritisiert. Er beschuldigte sie einer "fragwürdigen Regierungsführung" und der Lobbyarbeit.
Arianna Podesta, Pressesprecherin der Europäischen Kommission ging auf die Kritik nicht ein und dankte Breton für seine Arbeit.
"Die Präsidentin nimmt den Rücktritt von Thierry Breton zur Kenntnis und dankt ihm für seine Arbeit als Kommissar."
Ein neuer Kandidat
Stattdessen kommt aus Paris ein neue Kandidat ins Rennen: Stéphane Séjourné, der derzeitige französische Außenminister und ehemaliger Europaabgeordneter.
Mit einem weiteren männlichen Kandidaten wird es von der Leyen schwer fallen, die Geschlechterparität unter den 26 von den Mitgliedstaaten entsandten Kandidaten zu fördern.
Die slowenische Regierung akzeptierte ihren Antrag, den männlichen Kandidaten durch die slowenische Diplomatin Marta Kos zu ersetzen, aber das Parlament weigert sich, grünes Licht zu geben.
Das führte zu einer einwöchigen Verzögerung bei der Vorlage der Liste im Europäischen Parlament.
Alex Agius Saliba, Vizepräsident der Sozialisten und Demokraten, sagte:
"Wir bereiten uns vor, wir koordinieren uns in Bezug auf die Fragen, aber letztendlich wird es für uns schwieriger sein, unsere Arbeit abzuschließen, bis wir ein klareres Bild davon haben, wie die Portfolios verteilt werden und wie sie sich entwickeln werden."
Kandidaten aus dem rechten Lager
Von der Leyen steht auch wegen zweier Kandidaten aus dem rechten Lager unter Druck.
Ungarn behielt den derzeitigen Kommissar Oliver Varhely, der in Skandale verwickelt ist.
Ebenfalls umstritten ist der ehemalige Europaabgeordnete und derzeitige italienische Minister für EU-Angelegenheiten Raffaelle Fitto.
Daniel Freund, Europaabgeordneter der Grünen kritisierte dies.
"Ich denke, dass jemand, der so konsequent gegen die Rechtsstaatlichkeit, gegen die Demokratie, gegen die Grundwerte der EU gestimmt hat, wann immer wir hier im Europäischen Parlament in den letzten fünf Jahren darüber abgestimmt haben, nicht gerade eine starke Kandidatur abgibt, insbesondere für einen Vizepräsidenten der Kommission."
WERBUNGTrotz der Uneinigkeiten beabsichtigt von der Leyen weiterhin, dem Europäischen Parlament die Liste der Nominierten und der zugewiesenen Ressorts an diesem Dienstag vorzulegen, so ein Sprecher der Europäischen Kommission.