Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, dass die Männer ohne ihre Bemühungen noch stärker in der künftigen Kommission dominiert hätten.
WERBUNGUrsula von der Leyen äußerte am Mittwoch ihre Verärgerung darüber, dass die EU-Länder ihre Bemühungen um Geschlechterparität in der Europäischen Kommission, der mächtigen EU-Exekutive, untergraben hätten.
Im Juli hatte die Kommissionschefin in einem Schreiben an die Staats- und Regierungschefs ausdrücklich darum gebeten, dass sie zwei Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars nominieren: einen Mann und eine Frau.
Nur ein Mitgliedstaat – Bulgarien – ist dieser Aufforderung, die rechtlich nicht bindend ist, nachgekommen.
Von der Leyen hat seitdem mit vielen kleineren Mitgliedstaaten verhandelt und sie gebeten, ihre männlichen Kandidaten durch Frauen zu ersetzen. Nun umfasst die Liste der Kandidaten, die sich für von der Leyens Team bewerben, neun Frauen und 17 Männer.
"Ich habe mein ganzes politisches Leben lang dafür gekämpft, dass Frauen Zugang zu Entscheidungspositionen und Führungspositionen haben", sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. "Und meine Erfahrung ist: Wer nicht darum bittet, der bekommt es auch nicht. Es ist nicht selbstverständlich", fuhr sie fort. "Aus diesem Grund habe ich meinen Brief abgeschickt. Denn wenn ich diesen Brief nicht abgeschickt hätte, hätte es keinen Aufhänger (...) gegeben, sich mit dem Thema Vielfalt zu beschäftigen."
Anfang schlugen nur vier Länder Frauen vor
Von der Leyen prangerte den Mangel an weiblichen Kandidaten an und sagte, dass nur vier Länder – Spanien, Schweden, Finnland und Kroatien – ursprünglich Frauen vorgeschlagen hätten. Estlands ehemalige Ministerpräsidentin Kaja Kallas wurde Ende Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs für das Amt der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik nominiert.
"Wenn ich diesen Brief nicht abgeschickt hätte, was wäre dann die Tatsache oder der Fall gewesen? Die ursprünglichen Vorschläge, wenn Sie sich die Namen ansehen, die Sie alle kennen, neben der Hohen Vertreterin und mir, der Präsidentin, hätten 25 Mitgliedsstaaten vier Frauen und 21 Männer vorgeschlagen.", sagte von der Leyen. "Also, ohne diesen Brief und ohne diese Diskussion wäre dies die nächste Kommission und deshalb ist es das absolut wert."
Damit deutete die Kommissionschefin darauf hin, dass ihre Bemühungen ausschlaggebend für die Nominierung von Frauen aus Belgien, Portugal, Bulgarien und Rumänien waren, das am Montag seinen männlichen Kandidaten gegen die Europaabgeordnete Roxana Mînzatu austauschte.
Diplomatische Quellen haben Euronews mitgeteilt, dass von der Leyen auch versucht habe, andere kleine Mitgliedsstaaten, darunter Slowenien und Malta, davon zu überzeugen, ihre männlichen Kandidaten durch Frauen zu ersetzen.
Die slowenische Regierung sagte am Dienstag in einer Erklärung , dass sie ihren Kandidaten Tomaž Vesel nicht ersetzen werde.
Erstes Kriterium ist die Kompetenz
Weder Vesel noch Maltas Kandidat Glenn Micallef haben Erfahrung in der Regierung oder in hohen diplomatischen Rängen. Am Mittwoch betonte von der Leyen, dass sie die Kompetenz und die einschlägige Erfahrung zur Voraussetzung für die Aufnahme in ihr Team machen werde.
"Das erste Kriterium ist Kompetenz. Die Kommission braucht Kompetenz, und Kompetenz bedeutet hochrangige politische Erfahrung, Exekutiverfahrung", betonte von der Leyen. so seien zum Beispiel ehemalige Ministerpräsidentens sowie andere Minister und stellvertretende Minister in ihrer Kommission wilkommen. Wenn das nicht gegeben ist, sollten die passenden Kandidaten "zumindest hochrangige diplomatische Erfahrung oder hochrangige Arbeit in den europäischen Institutionen" vorzeigen können. "Das ist entscheidend und das erste und wichtigste", so die Kommissionschefin.
Von der Leyen räumte auch ein, dass in einigen Fällen die von den EU-Ländern vorgeschlagenen männlichen Kandidaten kompetenter seien als die weiblichen, in anderen Fällen sei es aber "genau umgekehrt". Sie führt derzeit Gespräche mit den Kandidaten und wird ihre Nominierungen für die Kommissare in der kommenden Woche bekannt geben.
Danach werden die Kandidaten von zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments befragt. Bevor sie ihr Amt antreten können, muss das Parlament die neue Kommission bestätigen.