Die Europäische Kommission hat am Mittwoch einen Aktionsplan für die Stahl- und Metallindustrie vorgelegt. In einem Sektor, der durch einen starken internationalen Wettbewerb gekennzeichnet ist, plant die europäische Exekutive eine Verschärfung der Importquoten.
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In einer Zeit, in der der Sektor mit fünfundzwanzigprozentigen US-Zöllen konfrontiert ist und die Konkurrenz aus Asien die europäischen Hersteller unter Druck setzt, kündigte die EU-Kommission am Mittwoch an, dass sie die Stahleinfuhren ab dem 1. April um 15 Prozent begrenzen wird.
"Innerhalb weniger Jahre haben die weltweiten Überkapazitäten - insbesondere in Asien - die Auftragsbücher unserer Werke stark belastet", sagte Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné bei der Vorstellung eines Aktionsplans für die Stahl- und Metallindustrie und fügte hinzu: "Dies ist unsere erste Priorität: Wir müssen unsere Stahlwerke vor unfairem ausländischem Wettbewerb schützen - egal woher er kommt."
Seit die Amerikaner einen Zoll von 25 Prozent auf alle Stahl- und Aluminiumimporte in die USA erhoben haben, ist die EU besorgt, dass weitere globale Stahlüberkapazitäten auf ihren Markt drängen könnten. Im Jahr 2018, während eines Handelsstreits mit der ersten Trump-Regierung, führte die EU eine Schutzmaßnahme ein, um die Stahleinfuhren zu begrenzen. Diese wurde seitdem mehrfach verlängert.
Ab April wird die Kommission diese Quoten verschärfen, um eine weitere Reduzierung der Importe um 15 Prozent zu erreichen. Sie hat außerdem angekündigt, dass sie im dritten Quartal 2025 einen Ersatz für die Schutzklausel, die 2026 ausläuft, vorlegen wird.
Wie Euronews bereits berichtete, beinhaltet der EU-Aktionsplan für Stahl und Aluminium auch eine Untersuchung des Aluminiums auf dem EU-Markt im Hinblick auf mögliche Schutzmaßnahmen.
"Europa muss ein globaler Akteur im Stahlsektor sein, kein Spielplatz", mahnte Stéphane Séjourné, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Energiestrategie.
Um ihren Markt vor unfairem Wettbewerb durch Global Player zu schützen, plant die EU außerdem die Einführung einer "Schmelz- und Gießregel" für Metallimporte. Sie soll ausländische Importeure daran hindern, handelspolitische Schutzmaßnahmen wie Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen zu umgehen, indem sie die letzte Stufe des Produktionsprozesses vor dem Versand in die EU in einem Drittland durchführen, das den Maßnahmen nicht unterliegt.
Nach der neuen Regelung kann die Kommission gegen das Land vorgehen, in dem das Metall ursprünglich geschmolzen wurde, um die Möglichkeit zu beseitigen, den Ursprung des Metallerzeugnisses durch eine minimale Umwandlung zu ändern.