EU-Agrarkommissar Christophe Hansen hat diese Woche seinen Vereinfachungsplan zur Unterstützung der Landwirte vorgestellt. Hansen gab bei einem von Euronews organisierten Treffen nähere Erläuterungen zu seiner Strategie.
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EU-Agrarkommissar Christophe Hansen stellte vor kurzem seine Vorschläge zur Vereinfachung der Bürokratie für den Sektor vor. Ziel ist es, den Verwaltungsaufwand für die Landwirte, aber auch für die Mitgliedsstaaten zu verringern.
Bei einem Treffen, das Euronews im Anschluss an die Ankündigungen organisierte, gab der Luxemburger nähere Erklärungen zu seinem Plan ab. Für Christophe Hansen muss die Strategie allen Akteuren dienen.
"Was als bürokratische Belastung für den Betrieb empfunden wird, ist nicht nur die GAP (Gemeinsame Agrarpolitik), sondern auch die Umweltgesetzgebung, die Gesundheitsgesetzgebung, oft aber auch die nationale oder regionale Gesetzgebung, also denke ich, dass alle dazu beitragen müssen, die Bürokratie zu reduzieren", präzisiert der Kommissar.
Dieser Vereinfachungsschritt soll bei den Landwirten jährlich 1,58 Milliarden Euro und den nationalen Behörden 210 Millionen Euro einsparen. Das Maßnahmenpaket zielt insbesondere auf kleine Betriebe und die Bio-Produktion ab, deren Rolle für die Wirtschaftstätigkeit in ländlichen Gebieten von entscheidender Bedeutung ist.
Der Plan schlägt Ausnahmen von Umweltvorschriften vor, die auch als Konditionalitäten bezeichnet werden. Christophe Hansen stellt klar, dass dieses Paket den Sektor nicht reformieren, sondern lediglich einige Regeln anpassen will. Er führt dafür das Beispiel der Grünlandregelung an.
"Derzeit wird Grünland, wenn es länger als fünf Jahre bestehen bleibt, zu Dauergrünland. Es handelt sich dann um eine Abwertung dieser landwirtschaftlichen Flächen, da sie nicht mehr als Ackerland genutzt werden können. Nach vier oder mehr Jahren pflügen die Landwirte, um diesen Status zu erhalten", erklärte der Kommissar.
"Für mich hat es einen höheren Wert, wenn das Gras sieben statt fünf Jahre bleibt. Es handelt sich also um einen ökologischen Fortschritt. Es ist die Anwendbarkeit (der Regeln), die sich ändert", fügte er hinzu.
Flexibilität und finanzielle Unterstützung
Die Kommission will Kleinbauern auch dabei helfen, finanzielle Unterstützung zu erhalten - mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe zu stärken. Die Institution plant ein einfaches Angebot, das bis zu 50.000 Euro betragen könnte.
Der Kommissar möchte auch die Digitalisierung des Sektors ausbauen. Christophe Hansen erwähnt zum Beispiel die Möglichkeit einer digitalen Brieftasche, um Überprüfungen zu erleichtern.
"Ich habe als landwirtschaftlicher Betrieb meine digitale Brieftasche, und wenn die Wasserbehörde etwas über mein Land wissen muss, kann sie auf diese Brieftasche zurückgreifen. "
Hansen wiederholte, er wolle den Beruf wieder attraktiv machen und den Berufstätigen helfen.
"Es ist sehr wichtig, dass wir den Stress für unsere Landwirte reduzieren, denn derzeit hängt alles vom jeweiligen Mitgliedstaat ab. Sie müssen sich mit fünf, sechs, sieben Kontrollen pro Jahr auseinandersetzen, was unseren Landwirten enormen Stress bereitet", so der Kommissar.
"Deshalb wollen wir auch diese Kontrollen reduzieren, auch die Mitgliedstaaten sind zum Handeln verpflichtet. Wir wollen die Anzahl der Kontrollen auf eine einzige pro Jahr reduzieren", fuhr er fort. Umwelt-NGOs sind der Meinung, dass die Vereinfachung die Klimaziele des Agrarsektors gefährdet. Kritik, die der Kommissar zurückweist.
Hansen ist sich dabei der zahlreichen Demonstrationen von Bauern, die in ganz Europa stattgefunden haben, bewusst. Der Plan soll eine Antwort auf die Sorgen jener betroffenen Berufsgruppen sein, die eine zu restriktive EU-Regelung anprangern.
Der Vereinfachungsplan ist dabei jedoch nur ein erster Schritt. Die Kommission beabsichtigt, im Laufe des Jahres weitere Maßnahmen vorzustellen.