Die EU bemüht sich, vor dem Stichtag am 1. August einen Zollsatz von bis zu 50 % zu vermeiden. Zuletzt gab es positive Signale von US-Präsident Donald Trump.
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Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt sich inzwischen "vorsichtig optimistisch", dass die Europäische Union in den nächsten Tagen oder "spätestens Ende des Monats" ein Handelsabkommen mit den USA abschließen werde.
Merz sagte am Mittwoch auch vor den Abgeordneten des Bundestages: "Ich selbst stehe in engem Kontakt mit der amerikanischen Regierung, mit dem Präsidenten und der Europäischen Kommission."
Ziel sei es, so Merz, "so schnell wie möglich ein Abkommen zu erreichen, das den gegenseitigen Handel zwischen den USA und der Europäischen Union mit möglichst niedrigen Zöllen verbindet".
Der Kanzler besprach sich telefonisch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Trumps Frist zum Aushandeln der so genannten "reziproken Zöllen" läuft am 1. August aus. Der US-Präsident hat informiert, dass seine Regierung damit begonnen hat, Briefe an Handelspartner zu verschicken. Die Briefe bedeuten, dass die Zölle auf US-Importe festgelegt wurden.
Die EU wartet noch auf einen Brief aus Washington
Bislang hat Washington nur mit dem Vereinigten Königreich, Vietnam und China Handelsvereinbarungen getroffen. Mehr als ein Dutzend anderer Länder, darunter Südafrika, Südkorea und Japan, haben Briefe erhalten, in denen die Zollsätze dargelegt werden. Die EU muss noch einen Handelsrahmen mit den USA unterzeichnen oder ein Schreiben erhalten.
Präsident Trump sagte am Dienstag, dass die US-Regierung noch viele weitere Abkommen schließen kann", er behauptete jedoch: "Es ist einfach zu zeitaufwändig. Das macht es nur noch komplizierter. Und wir können die Dinge auch über die Jahre hinweg erledigen. Trump verteidigte seine Verwendung von Briefen gegenüber traditionelleren Verhandlungsverfahren.
Der US-Präsident hatte mit Zöllen von bis zu 50 % auf EU-Waren gedroht, die in die USA geliefert werden, obwohl es jetzt so aussieht, als ob Brüssel mit einem Zoll von 10 % rechnen muss.
Abgesehen von den so genannten "Vergeltungszöllen" drohen der EU auch Zölle in Höhe von 25 % auf Autos und Autoteile, die in die USA geliefert werden, sowie Zölle in Höhe von 50 % auf Stahl- und Aluminiumexporte. Beide Seiten suchen nun nach Ausnahmeregelungen, um die Auswirkungen auf bestimmte Branchen abzumildern.
Die Zölle auf Warenlieferungen in die USA werden Deutschland hart treffen, da die USA nach wie vor das wichtigste Zielland für deutsche Exporte sind.
Die Wirtschaft in Deutschland hat nach der Energiepreisspitze in Europa und der COVID-19-Pandemie Mühe, wieder auf die Beine zu kommen, und wird durch eine veraltete Infrastruktur, übermäßige Bürokratie und geringe Produktivität behindert.
Im Gegensatz zu seinem Ton gegenüber dem Vereinigten Königreich, hat sich Trump während des Verhandlungsprozesses eher feindselig gegenüber der EU geäußert. So bezeichnete er die Union als "böse" und behauptete, die EU sei gegründet worden, um "die Vereinigten Staaten zu bescheißen".
Allerdings milderte Trump seine Kritik zuletzt ein wenig ab. Nachdem der US-Präsident die EU "schlimmer als China" genannt hatte, sagte er zuletzt "die gesamte Gruppe" behandle die USA nun gut. "Es ist wie eine neue Welt. (...) Sie gehörten zu den härtesten, mit denen wir zu tun hatten." Inzwischen sei Brüssel etwa zwei Tage von einem Brief aus Washington entfernt.