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Ukrainischer Ministerpräsident Denys Schmyhal tritt zurück

Der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal spricht während einer Pressekonferenz im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel, 9. April 2025
Der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal spricht während einer Pressekonferenz im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel, 9. April 2025 Copyright  AP
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Von Emma De Ruiter mit AP
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Das ukrainische Parlament wird am Mittwoch über die Entlassung der Regierung von Denys Schmyhal abstimmen.

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Der ukrainische Ministerpräsident kündigte am Dienstag seinen Rücktritt an. Dies ist der erste formelle Schritt einer voraussichtlich bedeutenden Umbildung der Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, bei der auch der Botschafter des Landes in Washington ersetzt werden könnte.

"Ich biete meinen Rücktritt vom Amt des ukrainischen Ministerpräsidenten an", schrieb Denys Schmyhal in einem auf seiner Telegrammseite veröffentlichten Brief.

Selenskyj sagte am Montag, dass er Schmyhals Posten der 39-jährigen Julija Swyrydenko angeboten habe, die derzeit stellvertretende Premierministerin und die erste Wirtschaftsministerin des Landes ist.

Swyrydenko spielte eine Schlüsselrolle bei der Aushandlung eines Mineralienabkommens zwischen den USA und der Ukraine. Sie hat die Ukraine häufig bei hochrangigen Gesprächen mit westlichen Partnern vertreten, bei denen es um die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, die wirtschaftliche Erholung und den Wiederaufbau ging.

Das ukrainische Parlament wird voraussichtlich am Mittwoch über die Entlassung der Regierung Schmyhal abstimmen.

Die erste stellvertretende Ministerpräsidentin der Ukraine spricht am ersten Tag der Ukraine Recovery Conference in London, 21. Juni 2023
Die erste stellvertretende Ministerpräsidentin der Ukraine spricht am ersten Tag der Ukraine Recovery Conference in London, 21. Juni 2023 AP Photo

Selenskyjs Partei "Diener des Volkes" verfügt über die Mehrheit der Sitze, so dass die Nominierung von Swyrydenko voraussichtlich ohne großen Widerstand erfolgen wird.

Die Umbildung fällt mit dem zunehmenden Druck der größeren russischen Armee auf die Frontlinie und den eskalierenden Angriffen von Drohnen und Raketen auf ukrainische Städte zusammen.

Der ukrainische Staatschef erklärte kürzlich, er halte Schmyhal für einen guten Verteidigungsminister - ein Schritt, der den derzeitigen Verteidigungschef Rustem Umerov als Gesandten der Ukraine in Washington verfügbar machen würde, wie Beobachter feststellten.

Selenskyj hatte zuvor seine Absicht geäußert, die US-Botschafterin Oksana Markarova zu ersetzen.

Der 43-jährige Umerow wurde im September 2023 nach einer Reihe von Korruptionsskandalen zum Verteidigungsminister der Ukraine ernannt. Er hat versucht, Reformen einzuführen, aber Kritiker sagten, das Verteidigungsministerium sei von Missmanagement geplagt.

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