Fast zehn Jahre nach dem Abbruch der Verhandlungen wollte Island noch einmal über seine europäische Zukunft entscheiden. Das Ergebnis: ein hauchdünnes Nein, das zeigt, wie tief die Skepsis gegenüber Brüssel auf der Insel weiterhin sitzt. KI-Chatbot gibt Antworten.
Am 29. August haben 52,8 Prozent der Isländerinnen und Isländer in einem Referendum mit Nein dafür gestimmt, die Gespräche über einen EU-Beitritt nicht wieder aufzunehmen. Die Europäische Union hatte die Beitrittsverhandlungen bereits 2010 eröffnet, doch die Regierung in Reykjavik brach sie 2013 nach einem Machtwechsel ab.
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Für die EU geht es bei einem möglichen Beitritt Islands auch um die Frage, ob sie weiterhin wohlhabende, stabile Demokratien anziehen kann, die sich aus anderen Gründen anschließen als nur aus finanziellen oder wirtschaftlichen Erwägungen.
Russlands Krieg gegen die Ukraine erschüttert Europa. Zugleich lockern sich die Beziehungen zu Washington, und im Nahen Osten hält der Konflikt an. Vor diesem Hintergrund sieht die EU eine Erweiterung als entscheidend für ihre eigene Zukunft: Ein größerer Staatenverbund stärkt ihr Gewicht in Handel, Verteidigung und Diplomatie.
Mitgliedstaaten geben beim Beitritt einen Teil ihrer nationalen Souveränität an die EU ab. Im Gegenzug erhalten sie Sitz und Stimme in den europäischen Institutionen und profitieren von gemeinsamen Politiken, etwa in der Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik. Sie zahlen in den EU-Haushalt ein, können aber auch auf Fonds und Unterstützung zugreifen.
Für einen Beitritt müssen Kandidaten die Grundprinzipien der EU übernehmen und das sogenannte Acquis communautaire umsetzen, also das Kernstück der europäischen Gesetzgebung.
Sie müssen Reformen in 35 Politikbereichen vorantreiben, um stabile Institutionen aufzubauen, die Demokratie und Rechtsstaat garantieren und eine funktionsfähige Marktwirtschaft sichern.
Derzeit laufen Beitrittsverhandlungen mit sieben Staaten. Montenegro liegt vorn, gefolgt von Albanien, Serbien, Nordmazedonien, Moldau und der Ukraine, die 2022 ihren Antrag gestellt hat. Die Gespräche mit der Türkei liegen seit 2018 auf Eis.