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Meine Europa-Serie

Die EU ist noch geduldig mit Ungarn

Wer sich nicht an die Regeln der EU hält, der wird sanktioniert - eigentlich. Ungarn hat so eine Art Galgenfrist.

Polen

Push-Backs in Polen - ein Land schottet sich ab

Ein Bericht unserer Korrespondentin vor Ort.

Polen

Polen beugt sich Brüssel: Warschau schafft Disziplinarkammer ab

Richter mussten in Polen seit 2018 fürchten, durch eine 2018 eingerichtete Disziplinarkammer belangt zu werden. Die EU hat diese scharf kritisiert. Nun folgte Warschau einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs und hat die Arbeit der Kammer ausgesetzt.

Welt

Harsche Kritik am neuen polnischen Mediengesetz

Polens Parlament hat ein neues Mediengesetz verabschiedet. Doch das stößt bei der EU-Kommission und auch in den USA auf heftige Kritik.

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Polen

Angriff auf die Medienfreiheit? Polens Parlament billigt neues Gesetz

Am Konflikt um die Novelle war zuvor das nationalkonservative Regierungsbündnis gescheitert. Die Regierungspartei PiS hat zwar ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren, konnte aber letztlich für das Votum ausreichend Stimmen zusammentrommeln.

Welt

Parlament in Warschau segnet umstrittenes Mediengesetz ab

Die Änderung sieht vor, dass künftig in Polen Rundfunklizenzen nur noch dann an Ausländer vergeben werden dürfen, wenn der Sitz im Europäischen Wirtschaftsraums ist.

Polen

Regierungskrise in Polen: konservatives Bündnis zerbricht an Rundfunkgesetz

Der Streit hatte sich an einer Novelle des Rundfunkgesetzes entzündet, das ausländischen Investoren verbieten soll, Anteile an polnischen Medien zu halten. Ob Ministerpräsident Morawiecki nun noch auf eine Mehrheit bei der Abstimmung über das Gesetz zählen kann, war zunächst unklar.

Japan

Timanowskaja: IOC entzieht zwei belarussischen Trainern Akkreditierung

Im Fall der Sprinterin Kristina Timanowskaja entzieht das Internationale Olympische Komitee zwei belarussischen Trainern die Akkreditierung.

Belarus

Timanowskaja im Exil: Der Ratschlag kam von der Großmutter

Die belarussische Leichtathletin hat sich auf einer Pressekonferenz zu Wort gemeldet und ihre Entscheidung erklärt, nicht in ihr Heimatland zurückzukehren.

Österreich

Timanowskaja: Von Tokio über Wien nach Warschau

Die belarussische Leichtathletin ist in Polen eingetroffen. Auch ihr Mann hat eine Aufenthaltsgenehmigung für das Land erhalten.

Welt

Hürden und Fallstricke - neuer Druck auf polnische Medien

Ein neues Gesetz soll es ausländischen Mächten unmöglich machen, in Polen Propaganda zu verbreiten. Unmittelbare Auswirkungen hätte dies auf den kritischen Privatsender TVN aus, der einer US-Firma gehört. Über das Gesetz wird im August abgestimmt.

Polen

Ultimatum an Polen

Die polnische Regierung entfernt sich von den Grundwerten der Europäischen Union. Jetzt stellt sie sogar die Vorrangigkeit des Europarechts in Frage.

Europa News

EU-Kommission prangert Demokratiedefizite in Ungarn und Polen an

Jetzt können es Budapest und Warschau noch einmal schwarz auf weiß nachlesen: in Ungarn und Polen ist es nicht gut bestellt in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Pressefreiheit. Doch der Bericht der EU-Kommission kritisiert auch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Polen

Tschüss Tokio - das war's für sechs Schwimmer aus Polen

Sechs Schwimmer des polnischen Olympia-Teams mussten wegen fehlender Startberechtigung noch vor dem Beginn der Olympischen Spiele aus Tokio abreisen. Sie waren vom polnischen Schwimmverband im “Einzelschwimmen” gemeldet, aber nur für die Staffel qualifiziert.

Europa News

Polen mit EU-Justiz auf Konfrontationskurs

Polen verstößt mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht. Zu diesem Urteil kam am Donnerstag der Europäische Gerichtshof.

Polen

Justiz-Streit auf höchster Ebene: Verfassungsgericht contra EuGH

Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, dass einstweilige Verfügungen des Europäischen Gerichtshofs nicht zwingend anzuwenden seien. Hintergrund ist die umstrittene Arbeit der "Disziplinarkammer" des Obersten Gerichts in Polen.

Polen

Donald Tusk: Zurück in die polnische Politik

Donald Tusk kehrt zurück in die polnische Politik. Ziel des ehemaligen EU-Ratspräsidenten und früheren polnischen Regierungschefs: Die Vorherrschaft der nationalkonservativen PiS brechen und Polen wieder auf einen proeuropäischen Weg führen. Die PiS bestätigte Jaroslaw Kaczynski als Parteichef.

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Visegrád-Treffen: Ungarns Ministerpräsident Orbán wettert gegen EU

Treffen der Visegrád-Gruppe im polnischen Kattowitz: Victor Orbán mit scharfer Kritik an der Europäischen Union.

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Polen: Bischöfe entschuldigen sich bei Missbrauchsopfern

Bei der katholischen Kirche Polens sind nach eigenen Angaben seit 2018 mehrere hundert neue Klagen wegen sexuellen Missbrauchs eingegangen. Seit März verhängte der Vatikan Disziplinarstrafen gegen fünf polnische Bischöfe.

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EU-Ministertreffen: Weiter Streit um Ungarns Homosexuellen-Gesetz

In Luxemburg sind Europa- und Außenminister und Vertreter der EU-Kommission zusammengekommen. Wichtiger Streitpunkt: Das ungarische Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität.

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