Venezuela ohne Chavez?

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Von Euronews
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Schon 34 Tage lebt Venezuela ohne Hugo Chavez.
Dies sind Bilder von seine Abreise aus Caracas am 8. Dezember. In Havanna wurde er in alter Herzlichkeit von Partei- und Staatschef Raul Castro begrüßt. Der 58-Jährige Chavez kämpft seit Juni 2011 gegen eine nie näher benannte Krebserkrankung. Dies ist schon sein vierter Krankenhausaufenthalt in Kuba. An diesem 10. Januar 2013 hätte eigentlich in Caracas seine feierliche Vereidigung stattfinden sollen,
nachdem er im Oktober mit großer Mehrheit für eine 4. Amtszeit wiedergewählt worden war. Die Verfassung sieht 6 Jahre für eine Amtszeit vor, also sollte Chavez bis 2019 Staatsoberhaupt bleiben.
Wenn er denn dazu in der Lage ist, woran sich die Zweifel mehren. Chavez selbst hatte vor seiner Abreise in gewisser Hinsicht schon seine Nachfolge geregelt, indem er erklärte, im Falle eines Falles,
wenn er denn wirklich nicht mehr ins Amt zurückkehren könne, sollten die Venezuelaner doch bitteschön Nicolas Maduro zum Präsidenten wählen.
Der ehemalige Studenten – und Gewerkschaftsführer Maduro war unter Chavez schon Außenminister und Präsident der Nationalversammlung. Nach dem erneuten Wahlsieg vom Oktober 2012 hatte Chavez seinen Getreuen zu Vizepräsidenten ernannt. Zunächst verkündete Maduro noch am 5. Januar ganz im Sinne von Chavez, dessen Anhänger sollten sich nicht beunruhigen lassen und weiter fest zusammenstehen. Und er verwies auf den Artikel 321 der Verfassung, wonach der wiedergewählte Präsident nicht unbedingt vor der Nationalversammlung vereidigt werden müsse. Im Ausnahmefall ginge das auch vor dem Obersten Gerichtshof. Er sagte nicht, ob die Richter dazu auch nach Kuba reisen könnten, um Chavez im Krankenbett zu vereidigen. Der Oberste Gerichtshof hat erst einmal ganz pragmatisch entschieden, der Präsident bleibt einfach weiter im Amt. Die Vereidigung wird auf unbestimmte Zeit verschoben.
Caracas, streets views

euronews spricht mit der Journalistin Marta Aguirre von der Zeitung für Auslandsspanier in Caracas.

Marta Aguirre
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes steht völlig im Gegensatz zur Verfassung. Das überrascht aber niemanden, weil man hier schon mehrfach erlebt hat, dass auch die Regierung Entscheidungen fällte, die nicht mit der Verfassung in Einklang standen und dass das dann anschließend vom Obersten Gerichtshof gutgeheißen wurde. Es dient nun mal auch die Justiz, die dritte Gewalt im Staate, der Regierung.

euronews
Glauben denn die Bürger in Venezuela, dass sie ausreichend informiert werden über den Gesundheitszustand ihres Präsidenten Hugo Chavez im fernen Kuba?

Marta Aguirre
Für die Leute hier im Land ist die medizinische Diagnose keineswegs klar. Da wird viel abgeschottet. Und die jüngsten Informationen klingen nichtssagend. Da ist von einem “gleichbleibenden Zustand” des Präsidenten die Rede. Aber wie sieht dieser Zustand aus? Wir haben dazu keine Informationen.

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Wie lange kann das Land dieses merkwürdige Machtvakuum durch die Abwesenheit von Präsident Hugo Chavez samt Ungewißheit über seinen Zustand verkraften? Wie lange bleiben die Leute ruhig?

Marta Aguirre
Man geht davon aus, dass die Regierung sich erst einmal ruhig verhält und gar nichts tut, bis sie sicher sein kann, dass sie auch ohne Chavez neue Wahlen gewinnen kann. Wenn in diesem Land irgend etwas klar ist, dann, dass die große Mehrheit der Armen Chavez gewählt hat – nicht aber seine Partei. Sie verehren ihn wie einen Messias, diesen charismatischen Präsidenten Chavez.

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