In Japan hat Regierungschef Shinzo Abe mit seiner Liberaldemokratischen Partei ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahlen gewonnen. Die
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In Japan hat Regierungschef Shinzo Abe mit seiner Liberaldemokratischen Partei ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahlen gewonnen. Die Rechtskonservativen dürften sich zusammen mit dem bisherigen Koalitionspartner Komeito erneut eine stabile Zweidrittelmehrheit im Unterhaus sichern können, so japanische Medien .
Abe hatte die Wahlen um zwei Jahre vorgezogen, um seine “Abenomics” genannte Wirtschaftspolitik absegnen zu lassen. Diese besteht unter anderem aus einem staatlichen Konjunkturpaket, Wertpapierkäufen durch die Notenbank und strukturellen Reformen. Maßnahmen, die nicht unumstritten sind. Viele der Vorhaben Abes könnten nicht umgesetzt werden, kritisiert der Analyst Amaki Naoto. Abenomics laufe nicht gut. Auch in der Außenpolitik habe der Regierungschef bisher keine gute Figur gemacht. Weder bei den diplomatischen Beziehungen zu China noch zu Süd- und Nordkorea habe er Geschick bewiesen. Seine Fehler seien offensichtlich, auch wenn Abe selbst diese nicht bemerke.
Tatsächlich ist es dem Ministerpräsidenten in zweijähriger Amtszeit bisher nicht gelungen, Japan aus der Deflation und wirtschaftlichen Stagnation herauszuführen. Umfragen hatten eine extrem niedrige Wahlbeteiligung vorausgesagt. Abe profitiere laut Experten vor allem von der Schwäche seiner Gegner.