Das japanische Parlament hat Shinzo Abe erneut zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Die Koalition aus Abes Liberaldemokratische Partei
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Das japanische Parlament hat Shinzo Abe erneut zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt.
Die Koalition aus Abes Liberaldemokratische
Partei DLP und dem kleineren Koalitionspartner Komeito, die bei den Neuwahlen für das Unterhaus einen klaren Sieg eingefahren hatte, stimmte nun für eine weitere vierjährige Amtszeit des Rechtskonservativen.
Abe hatte die Neuwahl vorgezogen und konnte sich nun ein frisches Mandat für seine umstrittene Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen sichern. Sein Kabinett belässt der Regierungschef dabei weitgehend unverändert, beruft aber einen einen neuen Verteidigungsminister.
Zu den Vorhaben der Regierung gehören ein Wiederanfahren von japanischen Atomreaktoren sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung des Landes. Beides ist in der Bevölkerung sehr umstritten.
Die angestrebte sicherheitspolitische Neuausrichtung wird in China mit großem Argwohn betrachtet. Das Verhältnis ist auch wegen eines Streits um von beiden Ländern beanspruchte Inseln belastet.
Auch wirtschaftlich steht Abe vor Herausforderungen. So war die Wirtschaft zuletzt wieder in eine Rezession gerutscht. Dazu kommen schwierige Verhandlungen über ein asiatisch-pazifisches Freihandelsabkommen, dem der japanische Agrarsektor sehr skeptisch gegenüber steht.