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Zu links? In Frankreich ist Justizministerin Taubira zurückgetreten

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Zu links? In Frankreich ist Justizministerin Taubira zurückgetreten
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Französische Medien melden, dass der Rücktritt der französischen Justizministerin Christiane Taubira schon seit Wochen diskutiert und vor der Indien-Reise von Präsident François Hollande beschlossen wurde. Offiziell wurde der Rücktritt erst am Mittwochmorgen, nachdem Christiane Taubira den Präsidenten und den Regierungschef getroffen hatte.

Hintergrund sind Meinungsverschiedenheiten vor allem in der Frage des Entzugs der französischen Staatsangehörigkeit für wegen Terrorismus Verurteilte – sogenannte Bi-Nationale -, Franzosen, die noch eine andere Staatsangehörigkeit haben. Christiane Taubira hatte mehrmals erklärt, dass sie – wie viele andere Linke in Frankreich – mit dieser Verfassungsänderung nicht einverstanden ist.

Auf Twitter schrieb Taubira: “Manchmal bedeutet Widerstand leisten zu bleiben, manchmal zu gehen.”

Der neue französische Justizminister ist Jean-Jacques Urvoas, der die Gesetzesvorlage für den möglichen Entzug der Nationalität ausgearbeitet hatte. Er ist ein Spezialist für Sicherheitsfragen in der PS, der Sozialistischen Partei.

Einige französische Journalisten beschreiben Christiane Taubira als “das linke Bein”, auf dem der Präsident stand, sie erwarten jetzt eine noch weniger linke Politik der sozialistischen Regierung in Paris.

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