In Brasilien hat Interimspräsident Michel Temer das Kommando im Regierungspalast übernommen. Die neuen Minister unterzeichneten ihre
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In Brasilien hat Interimspräsident Michel Temer das Kommando im Regierungspalast übernommen. Die neuen Minister unterzeichneten ihre Ernennungsurkunden, künftig sind es nur noch 24 statt 31. Dem neuen Kabinett gehören keine Frauen an, die Ministerien werden ausschließlich von Männern geführt.
Staatspräsidentin Dilma Rousseff war zuvor für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert worden.
“Vertraut darauf, dass sich die Wirtschaft erholt”, so Temer. “Vertraut auf die Möglichkeiten unseres Landes, auf die sozialen und politischen Institutionen und vertraut auf die Fähigkeit, dass wir zusammen die Herausforderungen dieser schwierigen Zeit meistern können.”
Temer erklärte, Programme wie die Familiensozialhilfe und der soziale Wohnungsbau würden fortgeführt. Seine Berater teilten gleichzeitig mit, dass in Kürze zahlreiche Sparmaßnahmen beschlossen würden.
Vor dem Verlassen des Präsidentenpalasts bezeichnete Rousseff ihre Suspendierung als “wahrhaften Putsch”. Das Amtsenthebungsverfahren gegen sie sei nicht gerechtfertigt.
Rousseff werden Verstöße gegen Haushaltsregeln vorgeworfen. Sie soll u.a. mit Buchhaltungstricks das Staatsdefizit geschönt haben, um sich die Unterstützung für ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Die Vorwürfe gegen sie werden nun in den kommenden 180 Tagen juristisch geprüft. Der Senat könnte sie dann im Herbst endgültig absetzen.