"Obamacare": auch Repräsentantenhaus stellt Weichen für Rücknahme
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Der US-Kongress hat einen weiteren Schritt zur Rücknahme der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama gemacht. Das Repräsentantenhaus verabschiedete am Freitag mit der Mehrheit der Republikaner-Abgeordneten eine Haushaltsmaßnahme, die als Voraussetzung für die Rücknahme des Gesetzes gilt. Der Senat hatte zuvor eine ähnliche Maßnahme getroffen.
Eine Entscheidung darüber, ob und in welchem Zeitrahmen die sogenannte Obamacare abgeschafft wird, ist damit jedoch noch nicht getroffen.
Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung von “Obamacare” zu einem seiner zentralen Versprechen im Wahlkampf gemacht. Zu der von ihm versprochenen Ersatzlösung waren bisher jedoch keine Einzelheiten zu erfahren. Trump teilte über die sozialen Medien mit, was er von der Reform hält:
The “Unaffordable” Care Act will soon be history!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 13 January 2017
Das aus dem Jahr 2010 stammende Gesetz sieht eine obligatorische Krankenversicherung für alle Amerikaner vor. Damit war es Obama gelungen, einen Meilenstein zu setzen. Das Programm war jedoch von Anfang an auch von Schwierigkeiten begleitet, darunter die teils stark gestiegenen Beiträge.
Eine unabhängige Finanzkommission hat die Kosten der Abschaffung auf rund 350 Milliarden Euro beziffert.