Waffenstillstand in der Ostukraine hält

In der Ostukraine ist die für Montag vereinbarte neue Waffenruhe weitgehend eingehalten worden. Beide Konfliktparteien bescheinigten sich, den Waffenstillstand zu achten. In dem von pro-russischen Rebellen kontrollierten Donezk war es am Montag ruhig.

“Normalerweise bombardieren sie uns, wenn irgendetwas beschlossen wird. Sie haben heute beschlossen, nicht mehr zu schießen. Und wir haben heute keinen Gefechtslärm gehört”, stellt die Donezkerin Valentina fest.

In Kiew kam es vor dem Amtssitz von Staatspräsident Poroschenko zu Handgreiflichkeiten zwischen Ordnungskräften und Anhängern eines Boykotts von Kohlelieferungen aus den von Separatisten kontrollierten Gebieten.

“Ich möchte unterstreichen, dass sie nicht die separatistischen Teile von Donezk und Luhansk blockieren und ihnen Probleme bereiten. Sie blockieren die Ukraine, sie blockieren unseren Kampf zur Wiederherstellung unserer territorialen Integrität”, beschwerte sich Staatspräsident Petro Poroschenko.

Eine Gruppe von Parlamentsabgeordneten und Veteranen, die gegen die pro-russischen Separatisten gekämpft haben, verlangen einen ukrainischen Handelsboykott gegen die Separatistengebiete. Um ihre Forderungen zu unterstützen, blockieren sie die Demarkationslinie und verhindern, dass Kohle aus dem Donbass in die von der Regierung kontrollierten Gebiete gelangt.

In der Ostukraine kämpfen seit 2014 Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten, die von Moskau militärisch unterstützt werden. Nach UN-Angaben sind bislang etwa 10.000 Menschen getötet worden.

Die Minsker Friedensvereinbarungen vom Februar 2015 sehen zwar eine Waffenruhe und eine politische Lösung vor, werden aber von keiner Seite umgesetzt. Vereinbarte Waffenruhen sind mehrfach gebrochen worden, zuletzt waren die Kämpfe wieder eskaliert.

Die neue Waffenruhe soll vor allem zum Abzug schwerer Waffen aus dem Kampfgebiet genutzt werden.