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Niederlande vor erster TV-Debatte im Wahlkampf

Niederlande vor erster TV-Debatte im Wahlkampf
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Von Christoph Debets
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Zehn Tage vor der Parlamentswahl am 15. März in den Niederlanden stellen sich die Spitzenkandidaten von acht großen Parteien am Sonntagabend erstmals live den Fragen in einer großen TV-Debatte.

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Zehn Tage vor der Parlamentswahl am 15. März in den Niederlanden stellen sich die Spitzenkandidaten von acht großen Parteien am Sonntagabend erstmals live den Fragen in einer großen TV-Debatte. In den Umfragen ist rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte mit rund 16 Prozent zur Zeit stärkste Kraft.

“Wir liegen in den Umfragen vorne, aber die Partei für die Freiheit von Geert Wilders ist nur knapp hinter uns. Es besteht die Gefahr, dass er die Nummer eins wird. Das wären schlechte Nachrichten. Ich werde hart dafür kämpfen, dass wir die ersten sind”, sagte Ministerpräsident Rutte.

Lange Zeit hatten der Rechtspopulist Geert Wilders in Führung gelegen. Wilders, der die Teilnahme an der Fernsehdebatte ablehnt, hat keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung, da niemand mit ihm koalieren will.

“Rutte hat Recht, die Chancen stehen gut, dass die PVV die stärkste Partei wird”, sagte Wilders am Samstag beim Straßenwahlkampf in Volendam.

SZ: Niederlande-Wahl – Geert Wilders – “Das Bild der liberalen Niederlande ist zum Teil ein Mythos” https://t.co/ah4LJly8Dtpic.twitter.com/qkJA1ZIMsV

— egghat (@egghat) 4. März 2017

Wilders hatte seinen Wahlkampf unterbrochen, nachdem bekannt wurde, dass einer seiner Personenschützer Informationen an marokkanische Verbrecherbanden weiter gegeben haben soll. Wilders steht wegen islamistischer Morddrohungen rund um die Uhr unter Polizeischutz. Nach dem Bekanntwerden des Sicherheitslecks wurde der Personenschutz auf eine Eliteeinheit der Streitkräfte übertragen.

Die linksliberalen Demokraten’66 mit ihrem klaren Pro-Europa-Kurs liegen in den Umfragen auf Platz 4. Sie profitieren vom Einbruch der Sozialdemokraten, die als Koalitionspartner Ruttes von ihren Anhängern für die Sparpolitik abgestraft werden und etwa die Hälfte ihre Mandate verlieren werden.

Die Christdemokraten, lange abgeschrieben, stehen vor einem Comeback. Sie könnten in dem stark zersplitterten Parteiensystem zum Zünglein an der Waage werden und entscheiden, ob die Niederlande nach dem 15. März von einer Mitte-Rechts oder einer Mitte-Links-Koalition regiert werden.

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