Ein Haftrichter hat entschieden, sechs Amnesty Mitarbeiter wegen angeblicher Unterstützung einer Terrororganisation in Untersuchungshaft zu nehmen.
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Zehn Mitarbeiter von “Amnesty International” wurden vor zwei Wochen bei einem internen Workshop in Istanbul festgenommen. Jetzt hat ein Haftrichter entschieden, den Deutschen Peter Steudtner, die türkische Amnesty-Direktorin Idil Eser und vier weitere Amnesty Mitarbeiter wegen angeblicher Unterstützung einer nicht näher benannten bewaffneten Terrororganisation in Untersuchungshaft zu nehmen.
Angela Merkel fand klare Worte: „Wir sind der festen Überzeugung, dass diese Verhaftung absolut ungerechtfertigt ist. Wir werden seitens der Bundesregierung alles tun, auf allen Ebenen, um seine Freilassung zu erwirken. Es ist leider ein weiterer Fall, wo aus unserer Sicht unbescholtene Menschen in die Mühlen der Justiz und damit auch in Haft kommen. Deshalb ist das ein Grund zu allergrößter Sorge.“
International hat das türkische Vorgehen große Empörung ausgelöst. Präsident Erdigan hatte die Menschenrechtler in die Nähe von Putschisten gerückt.
John Dahlhuisen, Direktor Amnesty International: “In der heutigen Türkei ist kein Platz für eiee unabhängige und kritische Zivilgesellschaft oder unabhängigen Journalismus. Die Türkei ist auf einer Einbahnstrasse und dabei, gerade ein dunkler und gefährlicher Ort zu werden.”
Die Bundesregierung hat keine Indizien dafür, dass an den Vorwürfen gegen die Workshop-Teilnehmer etwas dran sein könnte. Insgesamt wurden bisher 22 Deutsche im Zusammenhang mit dem Putschversuch inhaftiert, neun davon sind noch Haft. Bis zur Eröffnung eines Verfahrens können zwei Jahre vergehen.
#Türkei : Amnesty-Direktorin u 6 Menschenrechtler in U-Haft. Tiefpunkt für die Menschenrechte. https://t.co/kQtGB5IobK #FreeRightsDefenders pic.twitter.com/lawHooXc8u
— Amnesty Schweiz (@Amnesty_Schweiz) 18. Juli 2017