War die Ansage von Katalaniens Regierungschef Puigdemont: Unabhängigkeit ja, aber erst mal verhandeln - eine verklausulierte Unabhängigkeitserklärung?
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die separatistische Regionalregierung von Katalonien aufgefordert, die verfassungsmäßige Ordnung zu respektieren. Die
Regionalregierung müsse außerdem klarstellen, ob sie ihre Unabhängigkeit erklärt habe oder nicht, sagte Rajoy in Madrid. Damit liegt der Ball wieder im Feld der Katalanen.
Rajoy fordert Klarheit über Kurs Kataloniens – Nach Puigdemonts Rede vor dem katalanischen Regionalparlament ha… https://t.co/SsKH3okluK
— Deutschland Germany (@Deutschland_BRD) 11 octobre 2017
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy:
“Der Ministerrat hat sich heute Morgen darauf geeinigt, bei der katalanischen Regierung offiziell anzufragen, ob sie die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hat. Damit soll die gewollte Verwirrung überwunden werden – ob das gilt oder nicht.”
Auf dieser Karte von 1854 wird Katalonien,Valencia & die Balearen als “assimiliertes Spanien” bezeichnet #NoComment pic.twitter.com/BDn6253UTp
— ANC Schweiz (@ancSchweiz) 10 octobre 2013
Seit der Ansage von Katalaniens Regierungschef Carles Puigdemont: Unabhängigkeit ja, aber erst mal verhandeln – wird in Spanien diskutiert – was war das jetzt eigentlich. Politisch gesehen, rechtlich gesehen. Unter anderem geht es um eine mögliche Anwendung des Artikels 155 der Verfassung. Danach kann die Zentralregierung eine Regionalregierung entmachten, wenn die die Verfassung missachtet.
NicolasDOZE</a> vous trouvez ici une idée d’une Union européenne des régions <a href="https://t.co/hzVRaRhKlR">https://t.co/hzVRaRhKlR</a></p>— Manfred PAUL (manfredpaul) 11 octobre 2017
su mit dpa