Gerade machte ein Austausch von Gefangenen Schlagzeilen. Sonst geht wenig voran im langen Konflikt zwischen Kiew und den pro-russischen Separatisten. Sigmar Gabriel will den Friedensprozess voranbringen.
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Sein erster Besuch im neuen Jahr hat den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel in die Ukraine geführt. Um den Friedensprozess im Osten des Landes voranzubringen, will er möglichst schnell mit Russland, Frankreich und anderen Staaten die Bedingungen für die Entsendung von UNO-Blauhelmsoldaten aushandeln.
Kritik übte er am Plan der USA, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. „Wir sind in Deutschland skeptisch, ob Waffenlieferungen hilfreich sind. Aber das ist die Beurteilungen aus einem Land, das in relativer Entfernung und in relativer Sicherheit lebt“, sagte Gabriel in Kiew.
Sein ukrainischer Amtskollege Pawlo Klimkin konterte mit dem Argument, die US-Waffen dienten nur zu Verteidigungszwecken. Es gehe nicht darum, den Konflikt anzuheizen oder den Friedensprozess zu untergraben.
Nach dem Treffen in Kiew reist Gabriel heute weiter in den Donbass. Dort will er mit Beobachtern der OSZE sprechen. Im Konfliktgebiet der Ostukraine kämpfen noch immer Regierungssoldaten gegen von Russland unterstützte Rebellen – trotz vereinbarter Waffenruhe.