Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in #Syrien kann sich auch Kanzlerin #Merkel vorstellen, dass #Assad dafür verantwortlich sein könnte.
Nach dem mutmaßlichen Giftgasanschlag in Syrien hat Angela Merkel Machthaber Baschar al-Assad erstmals eine mögliche Verantwortung zugewiesen.
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Bei einer Pressekonferenz nach der Kabinettsklausur in Meseberg sagte die deutsche Bundeskanzlerin: „Es gibt schwere Indizien, die in Richtung des syrischen Regimes zeigen. Auf dieser Grundlage werden weitere Bewertungen durchgeführt. Auf jeden Fall ist es absolut zu verurteilen und zwar aufs Schärfste, dass solche Waffen zum Einsatz gekommen sind.“
Bisher hatte Merkel auf Schuldzuweisungen verzichtet. An Spekulationen über einen möglichen Militärschlag der USA und anderer westlicher Mächte wollte sie sich nicht beteiligen.
Durch die Syrien-Krise gerieten innenpolitische Themen wie die Dieseldebatte auf der Klausur etwas ins Abseits. Zur technischen Nachrüstung älterer Fahrzeuge äußerte sich Merkel skeptisch, schloss sie aber nicht grundsätzlich aus.
Der Opposition fehlten konkrete Lösungen in Meseberg, die GroKo gab sich zufrieden. Die Teambildung sei gelungen und der Rest komme jetzt, so Merkel und ihr Vize Olaf Scholz.