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234 Flaschen Champagner: Europas Rechte schlemmt auf EU-Kosten

234 Flaschen Champagner: Europas Rechte schlemmt auf EU-Kosten
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Von Alexandra Leistner
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Der Präsident des Europaparlaments hat die ENF-Fraktion, zu der Front National, AfD und Lega Nord gehören, um Aufklärung für eine hohe Spesenabrechnung gebeten.

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Eine rechtspopulistische Fraktion von 36 Abgeordneten im Europäischen Parlament ist wegen einer hohen Spesenabrechnung in die Kritik geraten.

Unter anderem wurden rund 400 Euro pro Kopf für Gourmet-Menüs ausgegeben. Auch 234 Flaschen Champagner im Wert von je 81 Euro wurden abgerechnet.

Das Präsidium des Europäischen Parlaments unter der Leitung von Präsident Antonio Tajani forderte "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF), zu der Lega Nord und Front National gehören, über die regelwidrigen Ausgaben von mehr als 427.000 Euro im Jahr 2016 Stellung zu nehmen.

Der Ausgabenbericht der Gruppe wurde sowohl von den externen Rechnungsprüfern als auch vom Haushaltskontrollausschuss des Parlaments kritisiert.

Mitglieder des ENF sind unter anderem der Französische Front National (FN), die FPÖ in Österreich, die italienische Lega Nord, die Niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders und auch der deutsche Politiker Marcus Pretzell von der Blauen Partei gehört der Fraktion an.

Es wurde auch kritisiert, dass viele Dokumente in der Spesenabrechnung fehlten und die Regeln für öffentliche Ausschreibungen nicht eingehalten wurden.

Dies sei die "letzte Chance" der Gruppe, sich zu Vorwürfen zu äußern, sagte eine Sprecherin des EU-Parlaments.

Wenn die Vorwürfe nicht widerlegt werden, will das Parlament den Betrag von den künftigen Zahlungen abziehen, so die Sprecherin.

Der Ko-Vorsitzende der ENF-Gruppe, Nicolas Bay, wies die Vorwürfe in der Süddeutschen Zeitung zurück. Der FN-Politiker sagte, seine Gruppe habe die Vorschriften nicht "absichtlich missachtet" und das Problem liege in der "Auslegung der Regeln für öffentliche Ausschreibungen".

In Österreich spricht man unterdessen von "Champagnergate". Auch auf Twitter entwickelte sich dieser Hashtag.

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