Brasilien: Verurteilter Ex-Präsident Lula da Silva darf bei der Wahl im Oktober nicht kandidieren. Das hat das Oberste Wahlgericht entschieden. Grund ist seine Verurteilung wegen Korruption. Damit scheitert Lula an seinem eigenen Gesetz.
Brasiliens inhaftierter Ex-Präsident Lula da Silva darf nicht als Kandidat bei der Präsidentenwahl antreten. Vier von sieben Richtern des Obersten Wahlgerichts stimmten gegen die Zulassung des populären Politikers. Grund sei die Verurteilung des 72-jährigen wegen Korruption.
Ex-Präsident scheitert an eigenem Gesetz
Lula soll sich von einem Bauunternehmen ein Luxus-Apartment renovieren haben lassen. Daher sitzt er seit April eine zwölfjährige Haftstrafe ab. Nach brasilianischen Recht dürfen verurteilte Staatsbürger nicht für öffentliche Ämter kandidieren. Dieses Gesetz hatte Lula in seiner Amtszeit selbst eingebracht.
Für Lulas Arbeiterpartei PT dürfte nun Vizekandidat Fernando Haddad ins Rennen gehen. Fraglich ist, ob der ehemalige Bürgermeister von São Paulo die Anhänger Lulas für sich gewinnen kann.
Lula war beliebtester Bewerber
Lula kann gegen die Entscheidung des Gerichts noch in Berufung gehen. Er war nach jüngsten Umfragen mit rund 40 Prozent der mit Abstand beliebteste Bewerber. Die Präsidentenwahl findet am 7. Oktober statt. Der rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer, der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelt ist, tritt nicht erneut an.