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Kaum Annäherung auf EU-Gipfel in Salzburg

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Kaum Annäherung auf EU-Gipfel in Salzburg

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Ohne greifbare Annäherung bei den Top-Themen Brexit und Einwanderung ist in Salzburg der EU-Sondergipfel zu Ende gegangen.

Vor allem beim britischen EU-Austritt lagen die Positionen nach wie vor auseinander.

Die britischen Vorschläge zur künftigen Grenzregelung zwischen Irland und Nordirland seien nicht akzeptabel, so der französische Staatspräsident Emmanuel Macron.

Londons sogenannter Chequers-Plan biete keinen Kompromiss.

Dagegen klagte die britische Pemierministerin Theresa May, die EU habe zu Chequers keinen Gegenvorschlag gemacht, der die territoriale Integrität Großbritanniens und den Ausgang des Referendums respektiere.

Sind die Verhandlungen also in einer Sackgasse?

An ein Scheitern der Gespräche glaube er nicht, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Falls es aber doch dazu komme, dann sei die EU darauf bis ins Detail vorbereitet. Also, Gründe zur Sorge gebe es nicht.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian rief die EU-Staaten auf, die engere Zusammenarbeit mit Ägypten zu nutzen.

Er machte deutlich, dass es dabei auch um die Möglichkeit gehe, Bootsflüchtlinge statt nach Europa nach Nordafrika zurückzubringen.

Damit "lösen wir die Migrationsproblematik an der Außengrenze", sagte Kurz. "Das ist mein Ziel. Und mit der Option, hier mit Ägypten zu arbeiten, sind wir diesem Ziel einen großen Schritt näher gekommen."

Die EU-Spitzen hatten im Juni vereinbart, in Nordafrika Kooperationspartner für sogenannte Ausschiffungsplattformen zu suchen.