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Brexit: May auf Mission in Brüssel

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Brexit: May auf Mission in Brüssel

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Noch vor dem anstehenden EU-Gipfel hat die britische Premierministerin Theresa May bei ihren Ministern für ihren Plan eines geregelten Brexits geworben.

Schwieriger Spagat für May

Einige ihrer Minister hatten der Regierungschefin mit Rücktritt gedroht, sollte May bei den Verhandlungen mit der EU weitere Zugeständnisse an die EU machen. Doch die EU ist nicht von ihrem Plan überzeugt.

Der irische Außenminister Simon Coveney sagte gegenüber Euronews, dass Mays jüngster Vorschlag, die Irland-Frage zu lösen, kompliziert sei:

"Ein im Vereinigten Königreich gültiger Backstopp heißt tatsächlich, dass Großbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt. Das ist wesentlich komplizierter als einfach "Nordirland spezifisch" mit "gesamten Vereinigten Königreich" zu ersetzen, denn sobald es für das gesamte Vereinigte Königreich gilt, gibt es eine ganze Reihe anderer Fragen. Wenn Großbritannien tatsächlich einen privilegierten Zugang zur Zollunion der EU erhält, muss die EU klare Bestätigung bekommen, dass Großbritannien dadurch keinen Wettbewerbsvorteil erlangt."

Die Verhandlungen hängen an der Irland-Frage

Der Vorschlag der EU sieht vor, dass Nordirland in der Zollunion und im Binnenmarkt bleibt. Auf diese Weise könnten Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland vermieden werden, eine Warenkontrolle müsste dann zwischen Großbritannien und Nordirland eingeführt werden. Das lehnt London ab, will aber ebenfalls keine Grenzkontrollen in Irland. Wie genau dieses Szenario verhindert werden soll, ist weiter offen.

EU-Mitgliedsstaaten demonstrieren Einigkeit

Im Vorfeld des Gipfels am Mittwoch hat May immer wieder bei den EU-Mitgliedsstaaten für ihren Plan geworben. Doch bisher haben die verbleibenden 27 EU-Staaten Einigkeit demonstriert. Die Hoffnung auf einen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen schwindet.