Syrien-Gipfel will verfassungsgebende Versammlung

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Von Euronews
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Hochrangige Politiker aus mehreren Ländern haben sich auf einen Weg im Friedensprozess für Syrien geeinigt. Syrien selbst ist aber nicht dabei.

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In Istanbul haben sich hochrangige Politiker getroffen, um über ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien zu sprechen. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einigten sich auf eine Abschlusserklärung, in der vor allem eines hervorgehoben wird: das seit langem geplante Komitee, das eine neue Verfassung für Syrien ausarbeiten soll.

Russlands Präsident Putin nannte solch ein Gremium "unstrittig", es solle von allen syrischen Parteien anerkannt werden und aus Vertretern der syrischen Regierung, der Oppositionsgruppen sowie neutralen Kräften bestehen. Aber genau dabei hakt es. Die syrische Regierung sieht eine Verfassung als nationale Angelegenheit. Fragen dazu würden nur von den Syrern und ohne ausländische Einmischung entschieden.

Eine Schlüsselrolle für den Fortgang des Friedensprozesses wird Russland spielen. Das Land gilt als einer der größten Verbündeten der syrischen Regierung. Frankreichs Präsident Macron forderte von Russland, Druck auf Syrien auszuüben und so einen Waffenstillstand durchzusetzen.

In der Region Idlib gibt es derzeit eine Waffenruhe, aber die ist zerbrechlich. Nach Angaben von Aktivisten haben sich radikale Kämpfer bisher nicht aus einer beschlossenen Pufferzone zurückgezogen.

Dass die Waffen schweigen ist auch wichtig für eine mögliche Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien. Erst kürzliche hatte die syrische Regierung bekanntgegeben, dass das Land bereit sei, seine geflüchteten Bürger wieder aufzunehmen. Seit Beginn des Konfliktes 2011 sind Millionen Menschen ins Ausland geflüchtet, mehr als 400.000 verloren ihr Leben.

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