Einigung im Budgetstreit in Italien

Einigung im Budgetstreit in Italien
Von Euronews
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Das Budgetdefizit soll reduziert werden. Ob die neuen Pläne die EU-Kommission zufriedenstellen, ist noch offen.

WERBUNG

In Italien zeichnet sich eine Einigung im Streit um das Regierungsbudget ab. Nach den neuesten Gesprächen würde das gesetzlich zulässige Budgetdefizit von ursprünglich geplanten 2,4 Prozent auf 2,04 Prozent reduziert.

Erreicht werden sollen die Einsparungen zumindest teilweise ausgerechnet bei den zwei großen Reformprojekten der Regierung, den Renten und dem Grundeinkommen. Außerdem wird es weitere Maßnahmen geben, unter anderem soll eine Kraftstoffsteuer für SUVs und andere große Autos eingeführt werden. Dadurch sollen rund vier Milliarden Euro weniger ausgegeben werden als bisher geplant.

Italien ist eines der am höchsten verschuldeten Länder in der EU. Die Budgetplanungen waren innerhalb der italienischen Regierung hoch umstritten. Auf den jetzigen Entwurf haben sich Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte und seine beiden Stellvertreter schließlich geeinigt, wohl auch auf Druck der EU. Dass damit ein Defizitverfahren und Sanktionen vom Tisch sind, darauf wollten sich Vertreter der EU-Kommission noch nicht festlegen.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Bauern in Rom: „EU soll sich nicht in italienische Angelegenheiten einmischen“

"Es bricht mir das Herz": Von der Leyen besucht Überschwemmungsgebiete in Italien

Margaritis Schiras: "Bei vielen Krisen war die EU Feuerwehr und Architekt"