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Labour-Chef kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an

Labour-Chef kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an
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Labour-Oppositionsführer Jeremy Corbyn, hat eine Vertrauensabstimmung gegen Theresa May angekündigt.

Grund für den Schritt ist die Weigerung der Premierministerin, das Parlament noch vor Weihnachten über ihren Brexit-Deal abstimmen zu lassen:

"Ich reiche einen Antrag ein, der Folgendes besagt: Dieses Haus hat kein Vertrauen in die Premierministerin. Dem Unterhaus ist es nicht gelungen, sofort eine sinnvolle Abstimmung über die Rücktrittsvereinbarung und den Rahmen für zukünftige Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zuzulassen. Vielen Dank".

Die Regierungschefin hatte vergangene Woche die Abstimmung über das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen kurzfristig verschoben, weil sich eine Niederlage andeutete.

"Ich kann bestätigen, dass wir in der Woche die am 7. Januar beginnt, die Debatte fortführen und die Abstimmung in der folgenden Woche abhalten".

Das von Labour initiierte Verfahren ist nicht dazu vorgesehen, die Regierung zu stürzen. Es wäre aber eine Bloßstellung für die angeschlagene Premierministerin.

Um May abzusetzen, braucht die Opposition die Hilfe von innerparteilichen Gegnern aus der Regierungsfraktion oder aus der nordir ischen DUP, die Mays Minderheitsregierung stützt.