May bekräftigt: Keine Grenze in Irland

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Selbst im Fall eines ungeregelten EU-Austritts will die britische Regierung laut Premierministerin May die offene Grenze in keinem Fall aufs Spiel setzen.

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Die britische Premierministerin Theresa May hat ihr Versprechen einer offenen Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland bekräftigt. Eine Rückkehr zu den Grenzen der Vergangenheit werde es mit ihr nicht geben, betonte May in Belfast.

Theresa May: „Es gibt in unserer Arbeit zum EU-Austrittsabkommen die Zusagen der Europäischen Union und des Vereinigten Königreiches, dass es keine befestigte Grenze geben wird. Und wir als britische Regierung haben deutlich gemacht, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, eine solche Grenze zu verhindern, sollten wir die Europäische Union ohne vorherige Einigung verlassen. Und selbstverständlich würden wir mit der irischen Regierung sprechen, sollte diese Situation eintreten. Doch wir arbeiten daran, die EU mit Abkommen zu verlassen. Und wir arbeiten ebenso daran, dass wir innerhalb dieser Vereinbarung die von beiden Seiten getätigte Zusage einhalten, dass es keine befestigte Grenze zwischen Nordirland und Irland gibt.“

Insbesondere aufgrund der Grenzfrage hatten die Abgeordneten des britischen Parlamentes das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen mit großer Mehrheit abgelehnt. Viele Parlamentarier befürchten, dass eine als Übergangslösung gedachte Klausel zum Dauerzustand wird und das Vereinigte Königreich damit weiterhin an die EU binden könnte.

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