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Assange: Unterstützung von Corbyn

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REUTERS/Hannah McKay
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Nach der Festnahme des Enthüllungsjournalisten und Wikileaks-Mitgründers Julian Assange hat sich der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn gegen eine Auslieferung des 47-Jährigen an die USA ausgesprochen.

In den Vereinigten Staaten droht Assange ein Verfahren wegen Geheimnisverrat. Ihm wird vorgeworfen, auf Wikileaks vertrauliche Dokumente der US-Armee und im Präsidentschaftswahlkampf 2016 einen Teil des gestohlenen Schriftverkehrs der Demokratischen Partei veröffentlicht zu haben.

Die Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten wegen der Aufdeckung von Beweisen für Gräueltaten im Irak und in Afghanistan sollte von der britischen Regierung abgelehnt werden.

„Das schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für Medien und Journalisten in Europa und anderswo auf der Welt", so Assanges Anwältin Jennifer Robinson. „Dieser Präzedenzfall bedeutet, dass jeder Journalist aus Gründen der Strafverfolgung in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden kann, weil er wahrheitsgetreue Informationen über die USA veröffentlicht hat."

Australien: Keine Sonderbehandlung für Assange

Assange musste nach siebenjährigem Aufenthalt als Asylant in der ecuadorianischen Botschaft in London das Gebäude verlassen, die britische Polizei nahm ihn in Gewahrsam, da ihm ein Verstoß gegen Bewährungsauflagen vorgeworfen wird.

Der britischer Innenminister Sajid Javid sagt: „Ich bin erfreut, dass Präsident Moreno diese Entscheidung gefällt hat. Das Vereinigte Königreich dankt ihm, diese Lage aufgeklärt zu haben. Durch Ecuadors Handeln wird die britische Justiz als eine anerkannt, in der Rechte geschützt werden und in der, anders als Assanges Unterstützer behaupten, er und seine rechtlichen Belange geschützt werden."

Ecuadors Präsident Lenín Moreno sagte, man habe Assange als Gast behandelt, doch das sei jetzt vorbei. Er begründete die Ausweisung des Wikileaks-Mitgründers aus der Botschaft damit, dass ein Asyl Assanges nicht mehr halt- und machbar gewesen sei: Und zwar aufgrund des unhöflichen und aggressiven Verhaltens des Australiers, der feindseligen und drohenden Erklärungen der mit ihm verbundenen Organisationen sowie insbesondere aufgrund von Verstößen gegen internationale Abkommen, so Moreno.

Nicht nur im Vereinigten Königreich und in den USA drohen Assange Verfahren. Die schwedische Justiz hat Ermittlungen gegen den Australier wieder aufgenommen. Assange wird vorgeworfen, im Jahr 2010 zwei Schwedinnen sexuell missbraucht zu haben.

Assange hat unterdessen die Behörden seines Heimatlandes Australien um Hilfe gebeten. Australiens Premierminister Scott Morrison sagte, Assange werde keine Sonderbehandlung erhalten.

In Ecuadors Hauptstadt Quito wurde der schwedische EDV-Entwickler Ola Bini festgenommen. Er soll ein Vertrauter Assanges sein.