EU-Gipfel: Mehrheit in weiter Ferne

Die EU-Staats- und RegierungschefInnen haben sich in Brüssel zum zweiten Tag des EU-Gipfels getroffen. Tags zuvor hatten sie eine Entscheidung zur Nominierung der KandidatInnen für die Spitzenposten in der Union auf den 30. Juni vertagt. In der Zwischenzeit werde es informelle Treffen geben, so Italiens Regierungschef Giuseppe Conte bei seiner Ankunft, auch zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Für das Amt des/der EU-KommissionspräsidentIn unterstützt Merkel den deutschen Vorsitzenden der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, den Macron für zu unerfahren erklärte. 

Eine Einigung gilt auch als kompliziert, da neben der politischen Farbe auch die regionale Abstammung sowie das Geschlechterverhältnis berücksichtigt werden müssen. Bisher gibt es sowohl unter den Staats- und RegierungschefInnen als auch im EU-Parlament keine Mehrheit für einen Kandidaten oder eine Kandidatin. Das Parlament kommt am 2. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, bis dahin soll ein Name feststehen.