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Sorge vor weiterer Neuwahl in Spanien

Schwierige Regierungsbildung im spanischen Parlament
Schwierige Regierungsbildung im spanischen Parlament
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Nach der erneuten Abstimmungsniederlage für Ministerpräsident Pedro Sánchez im spanischen Parlament wächst die Sorge vor einer weiteren Neuwahl. Sánchez steht unter Zeitdruck: Zwei Monate bleiben ihm noch, eine Regierung auf die Beine zu stellen. Gelingt das nicht, müssen die Spanier erneut an die Urnen. Knackpunkt bei der gescheiterten Regierungsbildung waren die komplizierten Verhandlungen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos.

Eine Einigung sei nicht möglich gewesen, erklärte Sánchez. "Wenn ich mich entscheiden müsste zwischen dem Amt eines Ministerpräsidenten, der seinem Land nicht dienlich ist, und meinen Überzeugungen, würde ich mich zweifellos für meine Überzeugungen entscheiden und für den Schutz Spaniens."

Podemos setzt weiter auf Verhandlungen

Der Generalsekretär von Podemos, Pablo Iglesias, zeigte sich dennoch optimistisch. "Wir haben einen neuen Vorschlag vorgelegt, es bleibt noch Zeit, um die Amtseinführung zu retten und eine Regierungskoalition zu bilden. Wenn Sie unseren Vorschlag nicht annehmen, werde ich erneut meine Hand ausstrecken. Ersparen Sie den Spaniern eine Neuwahl. Verhandeln Sie mit uns – mit Respekt."

Die Kritik der konservative Opposition richtet sich direkt gegen den Ministerpräsidenten. Man könne Pedro Sánchez nicht trauen, sagte Teodoro Garcia Egea, Generalsekretär des Partido Popular. "Das Parlament hat mehrheitlich gegen ihn gestimmt, nicht für ihn. Das zeigt, dass ihm niemand traut." Und Ines Arrimadas von der rechtsliberalen Partei Ciudadanos ergänzt: "Spanien wird diese Situation überstehen, ganz klar. Aber wir haben gesehen, dass Pedro Sánchez Teil des Problems ist und nicht Teil einer Lösung für das Land."

"Es ist ein Schlamassel"

Linke Oppositionsparteien und Befürworter eines unabhängigen Katalonines sprechen von einer verpassten Chance. So fasste Gabriel Rufián, Sprecher der linksnationalistischen katalanischen Partei Esquerra Republicana, die Situation selbstkritisch zusammen: "Jeder weiß, was wir denken und was wir in diesen Tagen zustande gebracht haben. Kurz gesagt: Es ist ein Schlamassel."

Sánchez war zunächst am Dienstag bei einem ersten Votum gescheitert. Hier war eine absolute Mehrheit nötig. Am Donnerstag erlitt er dann erneut eine Abstimmungsniederlage, da die konservativen und liberalen Kräfte gegen ihn stimmten und Podemos sich enthielt. Wenn die Bildung einer neuen Regierung nicht bis zum 23. September gelingt, müssen am 10. November Neuwahlen abgehalten werden.